Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1     Kein zweiter S-Bahn Eingang am Postplatz in Zehlendorf?
Enthält Anlagen
1639/V  
Ö 3.2     Kältehilfe im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 3.3     Auch Radfahrer haben sich an die Straßenverkehrsordnung zu halten
Enthält Anlagen
1642/V  
Ö 3.4     Bauvorhaben Zehlendorfer Mühlenstraße/Prinz-Handjery-Straße
Enthält Anlagen
1644/V  
Ö 3.5     Erteilung von Abrissgenehmigungen – ohne Prüfung?
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 3.6     Wann werden die Dokumentenprüfgeräte im Bezirksamt endlich eigesetzt?
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 3.7     Und jährlich grüßt das ... Bezirkliche Wohnraumbündnis?
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1641/V  
Ö 3.8     Beteiligung des Bezirksamtes an den Busspurplanungen am Hindenburgdamm
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 3.9     Temperaturvorgaben für die Steglitz-Zehlendorfer Schulen
Enthält Anlagen
1634/V  
Ö 3.10     Sprengt der angekündigte Mietendeckel die Leistungsgrenzen des bezirklichen Wohnungsamtes?
Enthält Anlagen
1633/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Sondermittel der BVV für den Kunst.Raum.Steglitz e.V.
Enthält Anlagen
1594/V  
Ö 4.2     Bebauungsplan 6-34B (Dahlem)
Enthält Anlagen
1590/V  
Ö 4.3     Steglitz-Zehlendorf: Inklusionspreis vergeben
Enthält Anlagen
1292/V  
Ö 4.4     Jungen Menschen Räume bieten
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 4.5     Barrierefreiheit verbessern
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 4.6     Alternative Route des Fernradwegs Berlin-Leipzig am Gemeindepark Lankwitz
Enthält Anlagen
1435/V  
Ö 4.7     Sanierung des kleinen Fußweges über die Rehwiese in Nikolassee
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 4.8     Ausweitung von Öffnungszeiten von Kinderarztpraxen in den Randzeiten
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 4.9     Verkehrssicherheit Königstraße (Wannsee)
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 4.10     Kreuzung Steglitzer Damm/Sembritzkistraße
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 4.11     Einmündungen Liebenowzeile und Presselstraße
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 4.12     300 Fahrradbügel am Strandbad Wannsee
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 4.13     Bedienlücke zwischen den Bussen X10 und N10 schließen
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1466/V  
Ö 4.14     Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße – Schützenstraße vor Falschparkern schützen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 4.15     Radfahren gegen die Einbahnstraße zulassen in der Gritznerstraße
Enthält Anlagen
1469/V  
Ö 4.16     Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 4.17     Die Turbo-Baugenehmigung für Berlin!
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 4.18     Stadion Sachtlebenstraße planerisch absichern!
Enthält Anlagen
1492/V  
Ö 4.19     Überwege am Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
1494/V  
Ö 4.20     Durchgangsverkehr im Wohngebiet unterbinden
Enthält Anlagen
1495/V  
Ö 4.21     Moderne Beleuchtung am Quermatenweg
Enthält Anlagen
1498/V  
Ö 4.22     AVUS: Intelligentes Verkehrsleitsystem statt sechsspurigen Ausbaus
Enthält Anlagen
1502/V  
Ö 4.23     Kindeswohlgefährdung verhindern: Kein Fasten für Schüler
Enthält Anlagen
1503/V  
Ö 4.24     Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen
Enthält Anlagen
1507/V  
Ö 4.25     Internetzugang für die Bezirksverordneten während der BVV- und Ausschusssitzungen gewährleisten!
Enthält Anlagen
1512/V  
Ö 4.26     Mietverfahren für bezirkliche Räume im Bereich Soziales entbürokratisieren
Enthält Anlagen
1514/V  
Ö 4.27     Beitritt zur „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 4.28     Tempo-30-Schilder in der Löhleinstraße
Enthält Anlagen
1519/V  
Ö 4.29     Mehr Fläche für die Wannseeschule e.V.
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 4.30     Das Qualitätssiegel „Lebensort Vielfalt” bekannt(er) machen
Enthält Anlagen
1521/V  
Ö 4.31     Mehr Fachkräfte für die Pflege - Erweiterung der Wannsee-Schule e.V.
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 4.32     Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität
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1584/V  
Ö 4.33     Nachwahl von zwei Mitgliedern in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten
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1592/V  
Ö 4.34     Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
1593/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 5.2     Notfalldienstpraxis für Kinder und Jugendliche in Steglitz-Zehlendorf jetzt!
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 5.3     Ortstermin wegen Fußgängerüberweges in der Wedellstraße in Lankwitz endlich durchführen!
Enthält Anlagen
1598/V  
Ö 5.4     Flächensicherung für Schule
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1615/V  
Ö 5.5     Beleuchtung im Park der Schwartzschen Villa
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1612/V  
Ö 5.6     Endlich E-Autos für das Ordnungsamt anschaffen
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1603/V  
Ö 5.7     Neue Bäume für Steglitz-Zehlendorf
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1618/V  
Ö 5.8     Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!
1599/V  
Ö 5.9     Gefährliches Überholen von Fahrrädern auf der Brückenkuppe Sundgauer Straße unterbinden
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1617/V  
Ö 5.10     Mehr Polizei für den Seenschutz
Enthält Anlagen
1613/V  
Ö 5.11     Konzept zur Entwicklung von Zehlendorf-Mitte jetzt erstellen
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1607/V  
Ö 5.12     Digitalisierung unserer Schulen
Enthält Anlagen
1620/V  
Ö 5.13     Aktuelle Software auf den Computern der Johann-August-Zeune-Schule und Berufsfachschule Dr. Silex – Förderzentrum „Sehen"
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 5.14     Wasserbrunnen an der Stewardstraße errichten
Enthält Anlagen
1619/V  
Ö 5.15     Stärkung der Kindernotfallpraxen
Enthält Anlagen
1614/V  
Ö 5.16     Hundeauslauf in Steglitz erleichtern
Enthält Anlagen
1621/V  
Ö 5.17     BVV-Audioprotokolle
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 5.18     Logik der Bildungssenatorin folgen
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 5.19     Busspur am Hindenburgdamm – vorhandenes Milieu schützen
1635/V  
Ö 5.20     Schulwegsicherung Erich-Kästner-Grundschule
Enthält Anlagen
1622/V  
Ö 5.21     Eigene Baumschule gründen
Enthält Anlagen
1602/V  
Ö 5.22     Verkehrsführung „kleiner“ Teltower Damm
1636/V  
Ö 5.23     Schulkinder schützen
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 5.24     Fußgängerzone am Kleinen Teltower Damm sicherer machen
Enthält Anlagen
1604/V  
Ö 5.25     Stadtteilbibliothek für die Sozialräumliche Öffnung in Lichterfelde-Süd
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1605/V  
Ö 5.26     Shisha-Bars auch in Steglitz-Zehlendorf kontrollieren
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1625/V  
Ö 5.27     Mehr Behindertenparkplätze auf der Schloßstraße
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 5.28     Kreuzung Siemensstraße/Leonorenstraße
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 5.29     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Zehlendorf Mitte
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 5.30     Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße
Enthält Anlagen
1627/V  
Ö 5.31     Ampelanlage (LZA) Argentinische Allee Höhe Siebenendenweg
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 5.32     Zeitlich begrenzte Parkplätze am S-Bahnhof Nikolassee
Enthält Anlagen
1631/V  
Ö 5.33     Niederschwellige Glasmüllsammlung beibehalten
Enthält Anlagen
1632/V  
Ö 5.34     Heckeshorn entwickeln
1637/V  
Ö 6     Dringlichkeiten    
Ö 6.1     Runder Tisch zur Lösung der Probleme am Osteweg
Enthält Anlagen
1645/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1     Wider die Falschinformation des Senats um den Osteweg 63
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 7.2     Welche baulichen Veränderungen werden in Lichterfelde-Ost vorgenommen?
Enthält Anlagen
1596/V  
Ö 7.3     Klimastreik und Extinction Rebellion
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 7.4     Welche Auswirkungen hat das neue Steganlagenkonzept des Bezirks Steglitz-Zehlendorf auf den Wassersport und das Tourismuskonzept des selbigen?
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 7.5     Kältehilfe-Update Oktober 2019: Erneutes Versagen des CDU-Stadtrates für Soziales in Steglitz-Zehlendorf?!
Enthält Anlagen
1595/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     Sicherung des Schulstandortes Osteweg
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 8.2     Ja! Zu bepflanzten Baumscheiben
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 9.1     Rathausneubau zukunftssicher planen
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 9.2     Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 9.3     „Bike-Flash"-System für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 9.4     Express Bus X10 – nächste Haltstelle Finkenstraße/Brücke-Museum
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 9.5     Wir stärken den Jugendoffizieren der Bundeswehr den Rücken!
Enthält Anlagen
1505/V  
Ö 9.6     Subzentrum Lichterfelde-Ost rund um den Kranoldmarkt mit Sorgfalt entwickeln
Enthält Anlagen
1511/V  
             
 
 

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