Kleine Anfrage - Schr. A. 274/V  

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

o.g. Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1)   Gibt es in der Leonorenstraße noch ein Staubmessgerät (in einer Pressemeldung über die Standorte der Staubmessgeräte war die Leonorenstraße nicht mehr aufgeführt)?

2)   Wenn nein, warum nicht?

Nach Informationen des Bezirksamtes hat es in der Leonorenstraße keine stationäre Messstelle weder für Feinstaub noch für andere Luftschadstoffe gegeben. Wir haben diese Frage an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet. Eine Antwort steht noch aus. Diese wird selbstverständlich nachgereicht.

Nachtrag vom 19.12.2018

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilt mit, dass es in der Leonorenstraße keine Messstation gibt. Die Aufnahme der Straße in die Liste der von den Fahrverboten betroffenen Straßenabschnitte beruhte auf Modellrechnungen, auf deren Basis entsprechende prognostizierte Überschreitungen für Stickstoffdioxid so überzeugend dargelegt wurden, dass das Gericht keinen Entscheidungsspielraum gesehen und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Euro 5-Norm und älter auferlegt hat. Näheres hierzu kann nachfolgenden Informationen entnommen werden:

www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.747221.php

Auf die Frage, warum es auf bestimmten Straßen keine stationäre Messstelle gibt, verweist die Senatsverwaltung darauf, dass das Berliner Luftgütemessnetz auf wissenschaftlich fundierten Kriterien aufbaut, um aussagekräftige und vergleichbare Messwerte zu erzielen und zu gewährleisten. Näheres können Sie nachlesen unter:

www.berlin.de/senuvk/umwelt/luftqualitaet/de/messnetz/warum.shtml

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin