Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Besseres Wartezeitmanagement im Sozialamt  
Enthält Anlagen
0676/XXI  
Ö 1.2  
Lärm im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 1.3  
Wohngeld  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 1.4  
Wohngeld  
Enthält Anlagen
0716/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst  
Enthält Anlagen
0715/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als Bürgerdeputierte in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0717/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0718/XXI  
Ö 5.3  
Nachrücken von stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0723/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0720/XXI  
Ö 6.2  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Berlin - Amtsperiode ab 1. Januar 2024  
Enthält Anlagen
0721/XXI  
Ö 6.3  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2023  
Enthält Anlagen
0722/XXI  
Ö 6.4  
Prioritätenlisten Städtebauförderung 2023 Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade  
Enthält Anlagen
0700/XXI  
Ö 6.5  
Priorisierung und Anmeldung von Bauprojekten in Quartiersmanagement Gebieten für eine Förderung aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt für das Programmjahr 2024  
Enthält Anlagen
0736/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0701/XXI  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Verantwortung für Datenschutzvergehen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0724/XXI  
Ö 8.2  
Nutzung der ehemaligen Baubaracke Aronsstraße  
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 8.3  
Kann Objektschutz "Anton-Schmaus-Haus" wirklich beendet werden?  
Enthält Anlagen
0726/XXI  
Ö 8.4  
Lehnt das Bezirksamt finanzielle Förderung des Bundes für den Ganztagsausbau ab?  
Enthält Anlagen
0734/XXI  
Ö 8.5  
Tankstelle an der Sonnenallee / Ecke Hobrechtstraße  
Enthält Anlagen
0728/XXI  
Ö 8.6  
Winterspaß im Eisstadion Neukölln 2023  
Enthält Anlagen
0729/XXI  
Ö 8.7  
Ausschreibung für Kinder- und Jugendprojekte der Stiftung Motiviert Neukölln  
Enthält Anlagen
0730/XXI  
Ö 8.8  
Bezirksamt Neukölln: Zertifizierter "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"?  
Enthält Anlagen
0731/XXI  
Ö 8.9  
Iftarfest des Bezirksamts ohne Moscheegemeinden aus Neukölln?  
Enthält Anlagen
0732/XXI  
Ö 8.10  
Busspur Britzer Damm  
Enthält Anlagen
0733/XXI  
Ö 8.11  
Erster Mai in Neukölln  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 8.12  
Städtebaulicher Vertrag mit BUWOG/VONOVIA  
Enthält Anlagen
0735/XXI  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Fahrradbügel U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 10.2  
Muva auch für Neukölln  
Enthält Anlagen
0452/XXI  
Ö 10.3  
Heller Asphalt für den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 10.4  
Rücknahme der Reinigungsklasse in der Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0489/XXI  
Ö 10.5  
Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
Ö 12.2  
Kita-Belegungsrechte für benachteiligte Kinder sichern  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 12.3  
Kita-Frühstück für Alle  
Enthält Anlagen
0615/XXI  
Ö 12.4  
Umbenennung Jahn-Sporthalle  
Enthält Anlagen
0619/XXI  
Ö 12.5  
Ausreichend Musikinstrumente - Neuanschaffung und Reparatur sicherstellen  
Enthält Anlagen
0501/XXI  
Ö 12.6  
Beauftragtenstelle für queeres Leben schaffen  
Enthält Anlagen
0625/XXI  
Ö 12.7  
Organisierte Kriminalität mit Zivilgesellschaft bekämpfen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 12.8  
Menschenwürdiges Wohnen. Zwangsverwaltung jetzt!  
Enthält Anlagen
0621/XXI  
Ö 12.9  
B-Plan Emmauskirchhof - West - Ausschussberatung vor öffentlicher Auslegung  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 12.10  
Bauprojekt an der Ziegrastraße - sozial-ökologisch bauen und Neuköllner Gewerbe fördern  
Enthält Anlagen
0616/XXI  
Ö 12.11  
Campus-Bibliothek für alle  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 12.12  
Wetzlar-Schule - Erneuerung Probengebäude für Musik- und Instrumentalunterricht  
Enthält Anlagen
0458/XXI  
Ö 12.13  
Zukunftswerkstatt Kultur Neukölln  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
Ö 12.14  
Busspur Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 12.15  
Gefährliche Parkhausausfahrt an der Christoph-Ruden-Straße  
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 12.16  
Verkehrssituation im Bereich des Wohnparks St. Marien (Mariendorfer Weg)  
Enthält Anlagen
0668/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Der „Leitfaden Obdachlosigkeit“ des Bezirksamtes Neukölln ist ein zivilisatorisches Armutszeugnis  
Enthält Anlagen
0713/XXI  
Ö 13.2  
Volksfeste und Traditionen erhalten – Sachstand Maientage 2023  
Enthält Anlagen
0714/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Grünflächen und sozialen Wohnungsbau sichern  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 15.2  
Glasower Straße 44-47 - Illegale Sondernutzung unterbinden  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 15.3  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I  
Enthält Anlagen
0704/XXI  
Ö 15.4  
ParkYourBike auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 15.5  
Zusätzliche Mittel für die Gedenkkultur bereitstellen  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 15.6  
Neukölln als fahrradfreundlichen Arbeitgeber zertifizieren  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 15.7  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 15.8  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III  
Enthält Anlagen
0709/XXI  
Ö 15.9  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV  
Enthält Anlagen
0710/XXI  
Ö 15.10  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V  
Enthält Anlagen
0711/XXI  
Ö 15.11  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI  
Enthält Anlagen
0712/XXI  
               
 
 

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