Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 5  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 6  
Entschließungen      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
 1253/XIX  
Ö 7.2  
Wahl Schiedsmänner für die Schiedsamtsbezirke 2, 4 und 6  
1254/XIX  
Ö 7.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
1256/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
1252/XIX  
Ö 9.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
1255/XIX  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Neukölln ist vorne bei der Armut  
Enthält Anlagen
 1223/XIX  
Ö 11.2  
Ärztemangel in Neukölln  
1224/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe  
1133/XIX  
Ö 12.2  
Keine Asylbewerberheime in Turn- / Sporthallen
Enthält Anlagen
 1156/XIX  
Ö 12.3  
Ex-Frauenklinik - Bürgerpartizipation und Sozialwohnungen erreichen  
1012/XIX  
Ö 12.4  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen  
1057/XIX  
Ö 12.5  
Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln  
1121/XIX  
Ö 12.6  
Neue Schule an der Oderstraße  
1116/XIX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
 Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
 1262/XIX  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
 Abschaltung der Grundwasserregulierungsgsanlage im Glockenblumenweg: Säuft das Blumenviertel noch schlimmer ab?  
Enthält Anlagen
 1274/XIX  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
 Ehemaliges QM-Gebiet Reuterplatz  
Enthält Anlagen
 1261/XIX  
Ö 13.4  
Parkbestand ehem. Thomas-Kirchhof gesichert?  
Enthält Anlagen
 1263/XIX  
    VORLAGE
    Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

 

Trifft es zu, dass der ehemalige St. Thomas-Kirchhof II zwischen Hermann- und Oderstraße im Rahmen der Eingriffs-/Ausgleichsregelung für den Bau des 16. Autobahnabschnittes der A100  in den Besitz des Landes Berlin übergegangen ist?

 

Ist er als Teil eines alten Grünzuges in seiner jetzigen parkartigen Form samt Wegen, Gehölzbestand, Frühjahrsblühern etc. gesichert oder ist eine Überplanung als neuer Eingangsbereich des Tempelhofer Feldes vorgesehen?

 

Inwieweit sind oder werden die engagierte lokale Bürgerinitiative (bisher Schutz und Pflege des Geländes), das QM Schillerpromenade (u. a. stadtpol. Projekt „Junipark“), die angrenzende Schule etc. auch künftig bezüglich des Bestandserhaltes sowie in das Pflege- und Nutzungskonzept einbezogen?__
   
    06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.4 - vertagt
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:
   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung für Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung für Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1263_XIX__Thomas_Kirchhof (21 KB)    
Ö 13.5  
Notfallversorgung BER  
1264/XIX  
Ö 13.6  
Islamismusprävention in der Jugendarbeit  
1275/XIX  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Flüchtlingsunterkunft Karl-Marx-Strasse 278  
1291/XIX  
Ö 15.2  
Standort Alt - Rudow / Neuköllner Straße 333 stärken  
Enthält Anlagen
 1273/XIX  
Ö 15.3  
Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen  
1265/XIX  
Ö 15.4  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern  
1268/XIX  
Ö 15.5  
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II  
1260/XIX  
Ö 15.6  
Multilinguale Internetpräsenz.  
1257/XIX  
Ö 15.7  
Spendenmelder  
1266/XIX  
Ö 15.8  
Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt  
1267/XIX  
Ö 15.9  
Möglichkeiten einer Neukölln-App prüfen  
1269/XIX  
Ö 15.10  
Vivantes Neukölln  
1271/XIX  
Ö 15.11  
Prognostizierte Umsteiger*innen des Schuljahres 2014/15  
1259/XIX  
Ö 15.12  
Kreativ- und Innovationsbeauftragter für Neukölln  
1270/XIX  
Ö 15.13  
Umbenennung Straße 574  
1272/XIX  
Ö 15.14  
Offene Daten Berlin  
Enthält Anlagen
 1258/XIX  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Mehrsprachige Lesungen in der Stadtbibliothek  
1092/XIX  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
BSR  
1049/XIX  
Ö 17.2  
Zwei Wege im Landschaftspark-Süd mit Namen benennen  
1761/XVIII  
Ö 17.3  
Koordinationsstelle für das Flüchtlingsheim  
0850/XIX  
Ö 17.4  
Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung  
0545/XIX  
Ö 17.5  
Bebauungsplanverfahren 8-66 - Buckower Felder  
0743/XIX  
               
 
 

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