Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
 0322/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"  
Enthält Anlagen
 0311/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-53 - "Dörferblick"  
Enthält Anlagen
 0314/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Rückstellungen bei Einschulungen  
0330/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Digitale Beglaubigungen  
0325/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Baumfällungen am Maybachufer?  
0332/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Brandschutzmängel an den Neuköllner Schulen  
0323/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Wespenplage in der Bruno-Taut-Schule  
0331/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Sportunterrichtsausfall an der Fritz-Karsen-Schule?  
0326/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Verbreitung von rechtsextremen Parolen  
0333/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Grundstück Flughafenstraße/Hermannstraße  
0327/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Zustand Neuköllner U-Bahnhöfe?  
0328/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Bildungs- und Teilhabepaket  
0334/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Baurechtsstreitigkeiten des Bezirks  
0329/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
 Baumschutz bei Baumaßnahmen  
0324/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern
0272/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0316/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Präventionsangebote für Kinder die von schulfremden Personen belästigt werden  
0317/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Baustelle Zwickauer Damm  
0305/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Wegfall Förderstunden  
0298/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
 Schlaglochprogramm  
0306/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 Haushaltssichernde Maßnahmen  
0309/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Welche konkreten Einsparungen sind auf Grundlage des Beschlusses des Bezirksamts vom 12.06.2012 in den einzelnen Abteilungen geplant, insbesondere welche Auswirkungen ergeben sich auf geplante Neueinstellungen?

 

  1. Welche nachhaltigen Wirkungen für Neukölln erwartet das Bezirksamt von seinen Einsparbeschlüssen, insbesondere von den  Personaleinsparungen?

 

  1. Hält das Bezirksamt weitere Personaleinsparungen für sinnvoll, obwohl Neukölln bereits die geringste Personalausstattung in Relation zur Zahl seiner Einwohner hat, was den Senat von Berlin dazu bewogen hat, von Neukölln im Gegensatz zu fast allen anderen Bezirken keinen weiteren Personalabbau mehr zu verlangen?

 

  1. Glaubt das Bezirksamt, dass sich die Steuerungsqualität von Transferausgaben durch Personaleinsparungen verbessern lässt, und wenn ja, welche Erfahrungen in Neukölln oder in anderen Bezirken oder Kommunen liegen dieser Überzeugung zu Grunde?

 

 
   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.6 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Buschkowsky

 

Redebeiträge: Frau BV Vonnekold, Frau BV Schwarzer, Herr BV Oeverdieck, Herr BzBm Buschkowsky, Herr BV Biedermann, Herr BzStR Liecke, Frau BV Helm, Herr BV Drzyzga, Herr BV Biedermann und Frau BV Vonnekold.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antwort Abt. Finanzen und Wirtschaft (63 KB)    
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
 Präventionskette  
0304/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Bauvorhaben von ECE in Neukölln?  
0299/XIX  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
 Kita-Versorgung sichern  
0300/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0318/XIX  
Ö 14.2  
Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern  
0319/XIX  
Ö 14.3  
Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg  
0307/XIX  
Ö 14.4  
Warensortiment der Spätverkaufsstellen  
0320/XIX  
Ö 14.5  
Keine Einsparung von Personalmitteln  
0310/XIX  
Ö 14.6  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
Ö 14.7  
Programm "Berlin Arbeit" sinnvoll nutzen  
0321/XIX  
Ö 14.8  
Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen  
0312/XIX  
Ö 14.9  
Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen  
0303/XIX  
Ö 14.10  
Rückübertragung Kolonie Fliedergrund  
0301/XIX  
Ö 14.11  
Ampelreparatur in der Jugendverkehrsschule im Wörnitzweg  
0313/XIX  
Ö 14.12  
Arbeitsschutz im Rathaus Neukölln erhöhen  
0315/XIX  
Ö 14.13  
Bildungsgutscheine für nachhaltige berufliche Qualifikationen  
0302/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Blumenviertel vor Grundwasser schützen
0124/XIX  
Ö 16.2  
Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
 0166/XIX  
Ö 16.3  
Veränderungssperre 8-48/28 für die Grundstücke Kanalstraße 5, 5 A und Stubenrauchstraße 90-92 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow  
Enthält Anlagen
 0225/XIX  
               
 
 

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