Drucksache - 0306/XIX  

 
 
Betreff: Schlaglochprogramm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Mahlo, Klaus-PeterMahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:Große Anfrage 1Große Anfrage 1
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 14.08.2012
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Sind dem Bezirksamt die Beschlüsse des Senates der zusätzlichen Haushaltsmittel zur Beseitigung von Winterschäden auf Berliner Straßen für den Haushalt 2012/2013 bekannt, und welche Höhe haben die Haushaltsansätze dieses Schlaglochprogramms im Rahmen des Beschlusses des Abgeordnetenhauses von Berlin?

 

  1. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt von der deutlichen Abweichung des vom Parlament beschlossenen Landeshaushalts und die Reduzierung der zusätzlichen Straßenunterhaltsmittel auf 5 Mio. € in 2012?

 

  1. Wurde vom Senat in Abstimmung mit den Bezirken eine Reduzierung der zusätzlichen Haushaltsmittel in 2012 so bewertet, dass er keinen Bedarf für die Bereitstellung von zusätzlichen Straßenunterhaltungsmitteln sieht?

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang