Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Straßenbelag und den Straßenrändern Debenzer Straße
Enthält Anlagen
0397/VI  
Ö 1.2  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0452/VI  
Ö 1.3  
Zur weiteren Arbeit der Musikschule
Enthält Anlagen
0456/VI  
Ö 1.4  
Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0457/VI  
Ö 1.5  
Zur Planungssicherheit der Musikschule
Enthält Anlagen
0458/VI  
Ö 1.6  
Zum Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
0473/VI  
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Maßnahmen Landschaftsgestaltung und Wegebau
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 2.1.2  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.1.3  
Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 2.1.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)
Enthält Anlagen
0115/VI  
Ö 2.1.5  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.1.6  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 2.1.7  
Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung
Enthält Anlagen
0204/VI  
Ö 2.1.8  
Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 2.1.9  
Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 2.1.10  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"
Enthält Anlagen
0275/VI  
Ö 2.1.11  
LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 2.1.12  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.1.13  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.1.14  
Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 2.1.15  
Prioritätenliste zur Straßensanierung
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 2.1.16  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 2.1.17  
Benennung von Privatstraßen im Bebauungsplangebiet XXIII-15b für das Gelände zwischen der Landsberger Straße und der Kaulbachstraße im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 156/III)
Enthält Anlagen
0377/VI  
Ö 2.1.18  
Werbung für das Umweltfest im September 2007
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 2.1.19  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 2.1.20  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 2.1.21  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)
Enthält Anlagen
0390/VI  
Ö 2.1.22  
Nachtabschaltung der Ampelanlagen im Bezirk
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 2.1.23  
Erledigung von Beschlüssen aus der V. Wahlperiode der BVV
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 2.1.24  
Fachliche Stellungnahmen der Fachausschüsse zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept
Enthält Anlagen
0398/VI  
Ö 2.1.25  
Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 2.1.26  
Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 2.1.27  
Benennung einer Privatstraße auf dem Areal des Klinikums Hellersdorf, örtlicher Bereich Brebacher Weg, der sogenannten Landhaussiedlung, in "Landhausring" (BA-Vorlage Nr. 158/III)
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 2.1.28  
Tag der Stadtnatur am 30.06.2007 und 01.07.2007 – Programm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 176/III)
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 2.1.29  
Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 190/III)
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 2.1.30  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 2.1.31  
Einrichten eines Hundeauslaufplatzes
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 2.1.32  
Öffentliche Beschäftigung fordern
Enthält Anlagen
0428/VI  
Ö 2.1.33  
Genderprodukte im Haushaltsplan
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 2.1.34  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten
Enthält Anlagen
0435/VI  
Ö 2.1.35  
Eingaben und Beschwerden auch in Marzahn- Hellersdorf digit@l
Enthält Anlagen
0449/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 2.2.2  
Einrichten einer Einbahnstraße
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 2.2.3  
Sanierung der Lemkestraße - jetzt
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 2.2.4  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 2.2.5  
Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 2.2.6  
Enthält Anlagen
Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 2.2.7  
Information über die Zielerreichung 2006 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 153/III)
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 2.2.8  
Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 154/III)
Enthält Anlagen
0405/VI  
Ö 2.2.9  
Bezirkliche Indikatoren für die Zielerreichung bei der Umsetzung der lokalen Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 155/III)
Enthält Anlagen
0406/VI  
Ö 2.2.10  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2006, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 157/III)
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 2.2.11  
Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -
Enthält Anlagen
0415/VI  
Ö 2.2.12  
Reinigung - Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 2.2.13  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 2.2.14  
Ordnungsamt mit dem Rad
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 2.2.15  
Benennung von Straßen
Enthält Anlagen
0431/VI  
Ö 2.2.16  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I
Enthält Anlagen
0434/VI  
Ö 2.2.17  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunkanlagen
Enthält Anlagen
0436/VI  
Ö 2.2.18  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 2.2.19  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 2.2.20  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 2.2.21  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – Angebote schaffen!
Enthält Anlagen
0443/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Umgestaltung der Plätze: Durlacher, Lehnitz-, Körner- sowie Ulrichplatz in Mahlsdorf zu erarbeiten.

Hierbei soll es vorrangig um eine Gestaltung der Plätze mit kinder- sowie jugendspezifischen Aktivitäten und Möglichkeiten gehen (Spielplatz, Volleyball- und Fußballplätze).

Die Anwohner der benannten Plätze sind in einen Dialog sowie die Planung und ggf. Umsetzung einzubeziehen.

Das Konzept ist der BVV bis zur Sitzung im November 2007 vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.06.2007    TOP: Ö 2.2.21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr    DATUM: Mi, 19.09.2007    TOP: Ö 4.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit vier Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 01.11.2007    TOP: Ö 2.1.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: in der BVV abgelehnt   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0433/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Vorlagen des Bezirksamtes zum Haushalt 2008/2009    
Ö 5.1     Vorlagen zur Beschlussfassung - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)    
Ö 5.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 5.1.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 5.2     Dringliche Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme - überwiesen in alle Fachausschüsse (außer Reprü, E+B)    
Ö 5.2.1  
Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 5.2.2  
Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zur Arbeitsbelastung der bezirklichen Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
0427/VI  
Ö 6.2  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Flächennutzung
Enthält Anlagen
0413/VI  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB
Enthält Anlagen
0464/VI  
Ö 6.4  
Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors im Bezirk
Enthält Anlagen
0430/VI  
Ö 6.5  
Zur BIOGUT-Entsorgung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0446/VI  
Ö 6.6  
Zur Verbesserung der Lebensqualität und Chancengleichheit – Verpflegung für alle an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
0416/VI  
Ö 6.7  
Zu Energie - Einsparungen (Konzept)
Enthält Anlagen
0463/VI  
Ö 6.8  
Zu Ausbildungsplätzen für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0466/VI  
Ö 6.9  
Was gibt’s neues vom Wernerbad?
Enthält Anlagen
0450/VI  
Ö 6.10  
Zu Nachhaltigkeitszielen des Bezirkes
Enthält Anlagen
0462/VI  
Ö 6.11  
Neue Wege für Jungs – leider nicht in Marzahn- Hellersdorf!
Enthält Anlagen
0451/VI  
Ö 7  
Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 7.2  
Sondersitzungen des Hauptausschusses und der BVV
Enthält Anlagen
0468/VI  
Ö 7.3  
Änderung des Beschlusses zur Sommerpause der BVV
Enthält Anlagen
0472/VI  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Werkstattverfahren Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
0412/VI  
Ö 8.2  
Zum Galgen
Enthält Anlagen
0421/VI  
Ö 8.3  
Zur Nutzung der Immobilie Alt-Kaulsdorf 43
Enthält Anlagen
0440/VI  
Ö 8.4  
Zur Zukunft des Sportes in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0444/VI  
Ö 8.5  
Zum Mobilfunk in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0445/VI  
Ö 8.6  
Fotografieren während der Sitzung der BVV
Enthält Anlagen
0448/VI  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 9.2  
Leistungen aus Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern bewahren und nutzen
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 9.3  
Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse
Enthält Anlagen
0414/VI  
Ö 9.4  
Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 9.5  
Benennung einer Straße nach Jurek Becker
Enthält Anlagen
0429/VI  
Ö 9.6  
Werbestele für das Dorf Marzahn
Enthält Anlagen
0438/VI  
Ö 9.7  
Gedenkminute für die Opfer des Arbeiteraufstandes am 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
0447/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)
Enthält Anlagen
0256/VI  
Ö 10.2  
Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße
Enthält Anlagen
0276/VI  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 10.4  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 10.5  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 10.6  
Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses
Enthält Anlagen
0370/VI  
Ö 10.7  
Schwerpunktkonzept für Musikschule
Enthält Anlagen
0425/VI  
             
 
 

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