Drucksache - 0392/VI  

 
 
Betreff: Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der NPDHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.06.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
21.08.2007 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
27.09.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1.Antrag Herr Chieduch PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Ursprungsantrag:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk (mit Ortsangabe) für das Jahr 2006 zu erstellen. Diese Liste ist kontinuierlich fortzuführen und der BVV einmal im Jahr vorzulegen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21.08.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit elf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen zum Antrag, den Antrag abzulehnen.

  
 

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