Drucksache - 0415/VI  

 
 
Betreff: Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPAusschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Verfasser:Kittler, Regina 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.06.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussempfehlung
19.09.2007 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
01.11.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete und Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die
notwendigen Maßnahmen zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den
2. Bauabschnitt der TVO zu ergreifen, dieses zügig einzuleiten und den Bau
bis 2013 abzuschließen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist über den Stand der Umsetzung bis zum
30. Oktober 2007 zu berichten.

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

In der Diskussion zur Drucksache wurde vom Einreicher eine Änderung des Antragstextes und der Bezeichnung der Drucksache eingebracht.

Es muss heißen: 4. – 6. Bauabschnitt der TVO.

 

 
 

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