Drucksache - 0395/VI  

 
 
Betreff: Erledigung von Beschlüssen aus der V. Wahlperiode der BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellüberfraktionell
Verfasser:1. Dahler, Klaus-Jürgen
2. Mätz, Klaus
3. Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion DIE LINKE.PDS
   WASG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.06.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:


Die Bezirksverordnetenversammlung sieht die in der Übersicht des Bezirksamtes vom 20.04.2007 als erledigt gekennzeichneten 26 Drucksachen aus der V. Wahlperiode ebenfalls als erledigt an.

Begründung:

Begründung:

Die Übersicht wurde den Fraktionen vorab zur Beratung ausgehändigt und die Stellungnahmen erbeten. In den Sitzungen des Ältestenrates am 24.04.2007 und am 22.05.2007 wurde das Papier behandelt und – außer mit der Fraktion der NPD - Einigung erzielt, einen überfraktionellen Antrag einzureichen.

 
 

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