Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung fürs Protokoll halten sich bitte Frau Karge und (alternativ) Herr Korbus bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 30.Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung des Projekts "Traumstadt küsst Hauptstadt"      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 5.2  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 5.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.4  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 5.5  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 5.6  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 5.7  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 5.8  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 5.9  
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 5.10  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) sowie HhPVI und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

Der Ausschuss hat eingehend beraten und festgestellt, dass das Projekt an vorgesehener Stelle, im Sinne des Bezirkes und der weiteren Planungen, nicht realisierbar ist. Der Ausschuss hat auch darüber beraten, die betroffenen Vorhabenträger einzuladen und mit Ihnen die Konsequenzen aus der Bürgerfragestunde der BVV und deren Ergebnissen, betreffend dem Vorhaben, zu besprechen. Jedoch wurde mit einem Ergebnis von 5 / 5 / 2 eine Vertagung abgelehnt, da der WTB nur mitberatend ist und der Ausschuss in großer Mehrheit keine Erfolgschance für das Projekt sieht. Daher wurde eine Vertagung abgelehnt, um den Vorhabenträgern "keine falschen Hoffnungen" zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.18 - vertagt
   
   
    04.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.01.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.11  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 5.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 5.13  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 5.14  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 5.15  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 5.16  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 5.17  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen (vorbehaltlich einer Zuarbeit von StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 5.18  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 5.19  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 5.20  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 5.21  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 5.22  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 5.23  
Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0995  
Ö 5.24  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 5.25  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 5.26  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 5.27  
Neubau einer Brücke über die Dahme Schlussbericht
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.28  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.29  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell Schlussbericht
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 6  
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