Auszug - Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  

 
 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0813 Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0120/09/22
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzVV
Verfasser:Dustin Hoffmann 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow

Herr Hinz bringt diesen Antrag für die CDU-Fraktion ein.

Herr Zellmer lehnt diesen Antrag grundsätzlich ab.

Herr Thies meint, das Thema muss weiter diskutiert werden, der Antrag könne aus diesem Grunde heute nicht abgestimmt werden.

Herr Schubert weist darauf hin, dass dazu derzeit im Auftrage des Senats ein Gutachten erarbeitet wird, dessen Ergebnisse sinnvoller Weise abzuwarten sind.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Oestreich, bittet im Interesse des Zeitmanagements um kurze Redebeiträge.

Daran hält sich Herr Zellmer nicht unbedingt, was eine dringende Intervention von Herrn Oestreich gegen ihn nach sich zieht.

Herr Henze erreicht mit einem entsprechenden GO-Antrag, dass Herr Zellmer seinen Beitrag zu Ende halten kann. Dennoch ist er im Gegensatz zu Herrn Zellmer der Auffassung, dass der Antrag sinnvoll ist und unabhängig von den Ergebnissen des angesprochenen Gutachtens abgestimmt werden kann.

Herr Thies eröffnet seinen Redebeitrag mit dem Verweis auf "Nazi-Planungen", was die Vertreter der AfD sofort als einen Angriff in ihre Richtung               deuten sowie laut und teilweise ausfällig werden.

Herr Oestreich erteilt deshalb Ordnungsrufe an Herrn Wittig und Herrn Bügel.

Im Folgenden zeigt sich, dass sich Herr Thies tatsächlich auf NS-Planungen um 1933 bezieht.

Im Ergebnis der Diskussion sind die Vertreter der Einreicher des Antrages (CDU) mit einer Vertagung des Antrages bis zur Vorlage des angesprochenen Gutachtens einverstanden.


 
 

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