Tagesordnung - 21. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 21. Sitzung 19.09.2018 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Frau Reichardt)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung [Herr Hinz], 18. Sitzung [Herr Stahlberg], 20. Sitzung [Herr Schubert])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelantag, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 18-29 KunstHofKöpenick e. V.      
Ö 5.2  
SM 18-21 Motorbootclub Wendenschloß e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 6.2  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0533

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Nutzungs- und Entgeltordnung dahingehend zu ändern, dass Vereinen, die die Aufgabenerfüllung der Bezirksverwaltung durch ihre vom Bezirksamt anerkannte Arbeit unterstützen, für die Nutzung von Räumen des Bezirksamtes kein Entgelt in Rechnung gestellt und Vereinen, die gemeinnützige oder mildtätige Ziele verfolgen und die ihren Sitz oder einen Arbeitsschwerpunkt im Bezirk haben, die entgeltfreie Nutzung ermöglicht wird.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0372/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Nutzungs- und Entgeltordnung dahingehend zu ändern, dass Vereinen, die die Aufgabenerfüllung der Bezirksverwaltung durch ihre vom Bezirksamt anerkannte Arbeit unterstützen, für die Nutzung von Räumen des Bezirksamtes kein Entgelt in Rechnung gestellt und Vereinen, die gemeinnützige oder mildtätige Ziele verfolgen und die ihren Sitz oder einen Arbeitsschwerpunkt im Bezirk haben, die entgeltfreie Nutzung ermöglicht wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    05.05.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.3  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude  
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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