Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
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VIII/0047  
Ö 3  
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Konsensliste  
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VIII/0028  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VIII/0029  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0030  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Konzeption zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten
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VII/0528  
Ö 7.1.2  
Kooperation im Naturschutz
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VII/0693  
Ö 7.1.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
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VII/1181  
Ö 7.1.4  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
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VII/1206  
Ö 7.1.5  
Erhalt des Theaters Adlershof  
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VII/1280  
Ö 7.1.6  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
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VII/1293  
Ö 7.1.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str. / Ecke Coloniaallee  
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VII/1350  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (2)  
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V/1104  
Ö 7.2.2  
Strandbad "Müggelsee"
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VI/0957  
Ö 7.2.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 7.2.4  
Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
VI/1823  
Ö 7.2.5  
Treptow-Köpenick im Web 2.0
Enthält Anlagen
VI/1840  
Ö 7.2.6  
Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VII/0556  
Ö 7.2.7  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 7.2.8  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 7.2.9  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
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VII/0915  
Ö 7.2.10  
Straßenbenennung Alois Kloecker
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VII/0932  
Ö 7.2.11  
Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"
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VII/1005  
Ö 7.2.12  
"Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
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VII/1007  
Ö 7.2.13  
Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern  
Enthält Anlagen
VII/1014  
Ö 7.2.14  
Musikschule: Kooperationen stärken - Kosten- und Leistungsrechnung verbessern
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VII/1052  
Ö 7.2.15  
Verbesserung der Raumakustik im BVV-Saal des Rathauses Treptow  
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VII/1075  
Ö 7.2.16  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
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VII/1096  
Ö 7.2.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
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VII/1191  
Ö 7.2.18  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 7.2.19  
Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946  
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VII/1203  
Ö 7.2.20  
Sondermittel für den Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 16-29)  
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VII/1309  
Ö 7.2.21  
Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
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VII/1311  
Ö 7.2.22  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
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VII/1334  
Ö 7.2.23  
Netz in der Grünstraße
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VII/1367  
Ö 7.2.24  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 16-43)  
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VII/1388  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0031  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0038  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VIII/0036  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VIII/0035  
Ö 8.5  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0037  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungsterminplan 2017 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
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VIII/0027  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung von 2 Vertreterinnen bzw.Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick  
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VIII/0033  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2016 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
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VIII/0034  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR  
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VIII/0032  
Ö 14.2  
Mehrgenerationenhaus in der Rudower Straße  
VIII/0039  
Ö 14.3  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
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VIII/0040  
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.01.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    18.01.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0040

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bestehenden bezirklichen Gremien mit beratender Funktion, insbesondere vom Bezirksamt eingesetzte Beiräte, an geeigneter Stelle im Internet zu veröffentlichen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:2:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0050/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bestehenden bezirklichen Gremien mit beratender Funktion, insbesondere vom Bezirksamt eingesetzte Beiräte, an geeigneter Stelle im Internet zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 14.5  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 14.6  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 14.7  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 14.8  
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße  
VIII/0045  
Ö 14.9  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VIII/0048  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
                 
 
 

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