Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-01

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0028  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VIII/0029  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0030  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-01 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Konzeption zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten
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VII/0528  
Ö 7.1.2  
Kooperation im Naturschutz
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 7.1.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
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VII/1181  
Ö 7.1.4  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
Ö 7.1.5  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 7.1.6  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 7.1.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str. / Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (2)  
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V/1104  
Ö 7.2.2  
Strandbad "Müggelsee"
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 7.2.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 7.2.4  
Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
VI/1823  
Ö 7.2.5  
Treptow-Köpenick im Web 2.0
Enthält Anlagen
VI/1840  
Ö 7.2.6  
Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VII/0556  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0013 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VII/0556

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

-       der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3610 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11120 erbracht werden.

-       der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3620 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11124 erbracht werden.

-       Budgetgewinne im Amt für Weiterbildung und Kultur in das Kapitel 3630, Titel 42701 weiterzugeben.

-       über die fortlaufende Akquise von Fördermitteln im Fachbereich Kultur (Kapitel 3630) der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) vierteljährlich zu berichten.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

   
    19.09.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0307/22/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

-       der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3610 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11120 erbracht werden.

-       der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3620 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11124 erbracht werden.

-       Budgetgewinne im Amt für Weiterbildung und Kultur in das Kapitel 3630, Titel 42701 weiterzugeben.

-       über die fortlaufende Akquise von Fördermitteln im Fachbereich Kultur (Kapitel 3630) der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) vierteljährlich zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 53 TOP 14.4 VII_0542 B90Grüne Regenwasseransammlung am S-Bahnhof Schöneweide in den Griff kriegen (568 KB)    
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.01.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0013 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VII/0556

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

-   der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3610 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11120 erbracht werden.

-   der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3620 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11124 erbracht werden.

-   Budgetgewinne im Amt für Weiterbildung und Kultur in das Kapitel 3630, Titel 42701 weiterzugeben.

-   über die fortlaufende Akquise von Fördermitteln im Fachbereich Kultur (Kapitel 3630) der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) vierteljährlich zu berichten.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.7  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 7.2.8  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 7.2.9  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 7.2.10  
Straßenbenennung Alois Kloecker
Enthält Anlagen
VII/0932  
Ö 7.2.11  
Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"
Enthält Anlagen
VII/1005  
Ö 7.2.12  
"Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
Enthält Anlagen
VII/1007  
Ö 7.2.13  
Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern  
Enthält Anlagen
VII/1014  
Ö 7.2.14  
Musikschule: Kooperationen stärken - Kosten- und Leistungsrechnung verbessern
Enthält Anlagen
VII/1052  
Ö 7.2.15  
Verbesserung der Raumakustik im BVV-Saal des Rathauses Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1075  
Ö 7.2.16  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 7.2.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 7.2.18  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 7.2.19  
Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946  
Enthält Anlagen
VII/1203  
Ö 7.2.20  
Sondermittel für den Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 16-29)  
Enthält Anlagen
VII/1309  
Ö 7.2.21  
Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 7.2.22  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 7.2.23  
Netz in der Grünstraße
Enthält Anlagen
VII/1367  
Ö 7.2.24  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 16-43)  
Enthält Anlagen
VII/1388  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0031  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0038  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VIII/0036  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VIII/0035  
Ö 8.5  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0037  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sitzungsterminplan 2017 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0027  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung von 2 Vertreterinnen bzw.Vertretern und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0033  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2016 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0034  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR  
Enthält Anlagen
VIII/0032  
Ö 14.2  
Mehrgenerationenhaus in der Rudower Straße  
VIII/0039  
Ö 14.3  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 14.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 14.5  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 14.6  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 14.7  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 14.8  
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße  
VIII/0045  
Ö 14.9  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VIII/0048  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
                 
 
 

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