Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 3.2  
B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert      
Ö 3.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/1362  
Ö 3.4  
Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 5.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 5.3  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 5.4  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln  
VII/1074  
Ö 5.5  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 5.6  
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen  
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 5.8  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 5.9  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 6  
Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode      
Ö 6.1  
B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.      
Ö 6.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis Überweisung A. f. StaT: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.11 VII_1327 Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel (2255 KB)    
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 2.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.05.2016 wurde i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1327

Das Bezirksamt wird ersucht, den Umgestaltungsentwurf des Bezirksamtes insofern zu ändern, dass im Bohnsdorfer Kreisel ein konsequenter Einbahnstraßenverkehr eingerichtet wird und nicht – wie geplant – ein Zweirichtungsverkehr. Die weiteren geplanten Änderungen und Ergänzungen durch Ampeln (harmonisiertes System mit der Grünauer Seite) und die Umlegung der Busverkehrshaltestellen auf die S-Bahnseite sind durchaus sinnvoll. Ebenso sollten sichere Möglichkeiten für Fahrradfahrer und Fußgänger geschaffen sowie die geplante Sanierung des Parkplatzes auf Grünauer Seite realisiert werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Umgestaltungsentwurf des Bezirksamtes insofern zu ändern, dass im Bohnsdorfer Kreisel die bisherigen Richtungsverkehre erhalten bleiben. Die weiteren geplanten Änderungen und Ergänzungen durch Ampeln (harmonisiertes System mit der Grünauer Seite) und die Umlegung der Busverkehrshaltestellen auf die S-Bahnseite sind durchaus sinnvoll. Ebenso sollten sichere Möglichkeiten für Fahrradfahrer und Fußgänger geschaffen sowie die geplante Sanierung des Parkplatzes auf Grünauer Seite realisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (11:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Umgestaltungsentwurf des Bezirksamtes insofern zu ändern, dass im Bohnsdorfer Kreisel die bisherigen Richtungsverkehre erhalten bleiben. Die weiteren geplanten Änderungen und Ergänzungen durch Ampeln (harmonisiertes System mit der Grünauer Seite) und die Umlegung der Busverkehrshaltestellen auf die S-Bahnseite sind durchaus sinnvoll. Ebenso sollten sichere Möglichkeiten für Fahrradfahrer und Fußgänger geschaffen sowie die geplante Sanierung des Parkplatzes auf Grünauer Seite realisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0104/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Umgestaltungsentwurf des Bezirksamtes insofern zu ändern, dass im Bohnsdorfer Kreisel die bisherigen Richtungsverkehre erhalten bleiben. Die weiteren geplanten Änderungen und Ergänzungen durch Ampeln (harmonisiertes System mit der Grünauer Seite) und die Umlegung der Busverkehrshaltestellen auf die S-Bahnseite sind durchaus sinnvoll. Ebenso sollten sichere Möglichkeiten für Fahrradfahrer und Fußgänger geschaffen sowie die geplante Sanierung des Parkplatzes auf Grünauer Seite realisiert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_1327 Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel Teil 1 (16584 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.1 VII_1327 Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel Teil 2 (14530 KB)    
   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

Ö 6.3  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 7     weitere noch offene Überweisungen      
Ö 7.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
VII/0709  
Ö 7.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 7.3  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 7.4  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 7.6  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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