Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 3.2  
B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert      
Ö 3.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/1362  
Ö 3.4  
Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 5.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.07.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.05.2014 ist i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen woren:

 

Drs. VII/0723

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann. Dabei soll auch eine Wohnnutzung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0029/04/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

Ö 5.3  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 5.4  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln  
VII/1074  
Ö 5.5  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 5.6  
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen  
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 5.8  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 5.9  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 6  
Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode      
Ö 6.1  
B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.      
Ö 6.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 6.3  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 7     weitere noch offene Überweisungen      
Ö 7.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
VII/0709  
Ö 7.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 7.3  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 7.4  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 7.6  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)