Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 08.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (14. Sitzung: Herr Tyx, 15. Sitzung: Herr Nock)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
VII/0506  
Ö 4.2  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4.2 - vertagt
   
   
    11.04.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.04.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bürgerämtern öffentlichkeitswirksamer über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Weitergabe der Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger mittels Informationsmaterial, gut sichtbaren Hinweistafeln und "Warte-TV" in den Wartebereichen zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 1.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis Überweisung in den A

Abstimmungsergebnis Überweisung in den A. f. BüOrd: dafür mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.2 VII_0389 BüOrd Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern (7127 KB)    
   
    06.06.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    08.08.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe des in den Bürgerämtern einzurichtenden "Warte-TV" über die Widerspruchsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der Weitergabe ihrer Meldedaten zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0289/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Hilfe des in den Bürgerämtern einzurichtenden "Warte-TV" über die Widerspruchsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der Weitergabe ihrer Meldedaten zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.3  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke  
VII/0461  
Ö 4.4  
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf der Altglienicker Ersatzbrücke  
VII/0500  
Ö 4.5  
Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen  
VII/0504  
Ö 4.6  
Radweg Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0505  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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