Auszug - Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke  

Zuarbeit von Ausschuss StaT: Ablehnung 5 – 6 – 0

Siehe auch Schlussbericht zu Drs. VI/0953, Verkehrsspiegel nicht rechtssicher.

Abstimmung:              4 – 6 – 2

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.08.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 6 Enthaltung: 2.