Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  

Geänderte Kapitelstruktur

              Bürgerdienste:              Erhöhung des Einnahmen-Solls bei Personaldokumenten, Ansatz für IuK-Ausstattung angehoben

              Standesamt:              weitestgehende Kontinuität mit Vorjahren

              Wohnungsamt:              Ersatzbeschaffung IuK-Technik

Keine Nachfragen. Der Bezirksbürgermeister bittet zur 2. Lesung um schriftliche Nachfragen vorab.

Ordnungamt:

              Bezirksstadtrat Klemm: Lt. Eckwertebeschluss sind Zuschläge von 300.000€ in 2014/ 250.000€ in 2015 vorgesehen. Nach KLR besteht ein strukturelles Defizit von ca. 500.000€, das mittelfristig nicht durch Zuschläge ausgeglichen werden kann. Einnahmen müssen erhöht werden. Im HH-Plan sind keine wesentlichen Änderungen vorgenommen, Abweichungen bei Ist-Zahlensind Haushaltssperren geschuldet.

Verständnisfragen und Nachfragen zu einzelnen Haushaltstiteln/Stellenplan wurden beantwortet. Auch Herr Klemm bittet um schriftliche Zuarbeit vor der 2. Lesung.

Bürgervorschläge zum Haushalt:

Bereits überwiesener Antrag zu Hundekottüten wurde im Haushaltsausschuss vertagt, nachdem UmNatGr abgelehnt hat. Ausgang der Beratung soll abgewartet werden.

Geländer etc: Zuarbeit von Ausschuss StaT wird abgewartet. Wenn möglich, wird die Stellungnahme BüOrd in der nächsten Sitzung abgegeben.