Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Bericht BA Bürgerdienste      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bericht BA Ordnungsangelegenheiten      
Ö 3     Protokollkontrolle (9. Sitzung Frau Brümmer, 12. Sitzung Herr Bleich, 13. Sitzung Herr Hartmann)      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 4.2  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 4.3  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.4  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 4.5  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/0405  
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: dafür:  mehrheitlich .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VII_0405 DIE LINKE Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten (3411 KB)    
   
    11.04.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.04.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:4:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch in der Zeit von 22 bis 6 Uhr dort Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, wo aus Lärmschutzgründen in der betreffenden Zeit Tempo 30 angeordnet ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 4 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 4 Enthaltung: 3.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0247/18/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch in der Zeit von 22 bis 6 Uhr dort Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, wo aus Lärmschutzgründen in der betreffenden Zeit Tempo 30 angeordnet ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 21 dagegen: 11 Enthaltung: einige

Abstimmungsergebnis GO-Antrag: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: einige.

Abstimmungsergebnis: dafür: 21 dagegen: 11 Enthaltung: einige.

 

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Ö 5  
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