Tagesordnung - 17. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Hr. Nagelschmidt], 16. Sitzung [Hr. Wohlfeil])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VII/0320  
Ö 4.2  
Privatsphäre von Engagierten schützen  
Enthält Anlagen
VII/0270  
Ö 4.3  
Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0278  
    27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WTI.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig

   
    01.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6 - vertagt
   
   
    07.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    21.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    29.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das bürgerschaftliche Engagement zum Betrieb eines stadtweiten Intranets ("freie Funknetze") dadurch zu unterstützen, indem das Anbringen von Routern und Antennen für Funknetzwerke (WLAN) insbesondere auf Dächern und Türmen der vom Bezirk betriebenen Gebäude ermöglicht wird. Dafür ist ein rechtssicherer Weg Voraussetzung.

 

Als erste Maßnahme soll eine stabile Verbindung zwischen den Ortsteilen Friedrichshain, Plänterwald, Oberschöneweide und Köpenick als "Datenfernstraße" realisiert werden, von der aus die einzelnen Ortsteile von ebenso Engagierten erschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3.

 

   
    12.12.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.12.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das bürgerschaftliche Engagement zum Betrieb eines stadtweiten Intranets ("freie Funknetze") dadurch zu unterstützen, indem das Anbringen von Routern und Antennen für Funknetzwerke (WLAN) insbesondere auf Dächern und Türmen der vom Bezirk betriebenen Gebäude ermöglicht wird. Dafür ist ein rechtssicherer Weg Voraussetzung.

Als erste Maßnahme soll eine stabile Verbindung zwischen den Ortsteilen Friedrichshain, Plänterwald, Oberschöneweide und Köpenick als "Datenfernstraße" realisiert werden, von der aus die einzelnen Ortsteile von ebenso Engagierten erschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 3 .

 

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0177/14/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das bürgerschaftliche Engagement zum Betrieb eines stadtweiten Intranets ("freie Funknetze") dadurch zu unterstützen, indem das Anbringen von Routern und Antennen für Funknetzwerke (WLAN) insbesondere auf Dächern und Türmen der vom Bezirk betriebenen Gebäude ermöglicht wird. Dafür ist ein rechtssicherer Weg Voraussetzung.

Als erste Maßnahme soll eine stabile Verbindung zwischen den Ortsteilen Friedrichshain, Plänterwald, Oberschöneweide und Köpenick als "Datenfernstraße" realisiert werden, von der aus die einzelnen Ortsteile von ebenso Engagierten erschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 8.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VII_0278 Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick (4788 KB)    
Ö 4.4  
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
Enthält Anlagen
VII/0300  
Ö 4.5  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
Enthält Anlagen
VII/0312  
Ö 5  
Ausschussantrag zum Ergänzungsplan      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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