Tagesordnung - 16. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (12. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 14. Sitzung [Hr. Worm])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Privatsphäre von Engagierten schützen  
Enthält Anlagen
VII/0270  
Ö 4.2  
Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0278  
Ö 4.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Vorabüberweisung gem. § 19 (3) GO)  
Enthält Anlagen
VII/0286  
Ö 4.4     Neue Überweisungen aus der BVV vom 15.11.2012      
Ö 4.4.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013  
Enthält Anlagen
VII/0320  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und alle FA

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    21.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4.1 - vertagt
   
   
    21.11.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.11.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung:  0.

 

   
    22.11.2012 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung:  0.

 

   
    22.11.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage in ungeänderter Fassung):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage in ungeänderter Fassung):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß §12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage ungeändert):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß §12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Der Ausschuss verweist auf die von ihm gemachte Vorstellung zur Sicherung der Regiekolonne und die Schaffung einer weiteren Stelle für ein/e Planungsjurist/in.

Der Ausschuss nimmt den bestehenden Sachverhalt zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung:  3

 

   
    28.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 11.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme Beschlussempfehlung:

Es wird folgende Stellungnahme Beschlussempfehlung:

 

Der Schulausschuss ändert die Vorlage, wie folgt:

 

Dem Kapitel 3730, Titel 68406 werden 14.000 € hinzugefügt und in den Ergänzungsplan aufgenommen. Der A. f. HhPVGO wird um Untersetzung gebeten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen: 3 Enthaltung: 0.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß §12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Bezogen auf:

Kapitel 3960 Titel 63603, Seite 300 im Haushaltsplan

Kapitel 3930 Titel 42801, Seite 289 im Haushaltsplan

Kapitel 3330 Titel 68473, Seite 128 im Haushaltsplan

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Vorlage ungeändert):

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß §12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    12.12.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgener Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgener Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß §12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.12.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse  abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:0  Enthaltung: 0 .

 

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 174/14/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt gemäß
§ 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß § 33 Abs. 2 LHO den vom Bezirksamt vorgelegten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VII_0320 Ergänzungsplan und 14.12 VII_0343 (5917 KB)    
Ö 5  
Beratung über Ausschussantrag zur Ausweisung von Kosten bei Schlussberichten, Zwischenberichten und Anfragen      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

Legende

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