Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt dem federführenden A. f. UmNatGr die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.03.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Höhe der Schillerpromenade 9-10 bestehende absolute Parkverbot, die entsprechende Fläche ist bereits markiert, mit einem Poller hin zur Fahrbahn zu begrenzen. Dies soll analog zur Situation in Höhe der Schillerpromenade 3-4 geschehen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.