Auszug - Konsensliste  

 
 
7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 29.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0122 Konsensliste
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄR 
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

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Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr. Drs.     Gegenstand der Beratung                               

 12.1

VII/0084

Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide

 12.3

VII/0113

Computerwartung an Schulen

i. g. F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass die für die Computerinstallation, -wartung und -pflege an Schulen erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

 14.7

VII/0131

Unterstützung zur Gewinnung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr

 14.17

VII/0145

Kinder brauchen den besonderen Schutz unserer Gesellschaft (Resolution)

2. überwiesen:

Lfd.Nr.  Drs.    Gegenstand der Beratung                       Ausschuss    

11.1

VII/0126

Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

StaT

14.4

VII/0130

Prüfung der Radwegebenutzungspflicht

BüOrd

14.5

VII/0123

Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung

HhPV

14.8

VII/0132

Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau

StaT (ff), UmNatGr

14.9

VII/0133

Vernetzung von Jugend und Schule unterstützen

Sch (ff), JHA

14.11

VII/0134

Unterstützung für Wassersportvereine

Sp

14.12

VII/0135

Parkraumkonzept für WISTA Adlershof

StaT (ff), BüOrd

14.13

VII/0136

Ausweitung der Tempo-30-Zone in Adlershof

BüOrd

14.15

VII/0138

Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße

BüOrd

14.16

VII/0139

Auffahrt Spindlersfelder Brücke (Beitritt: B90Grüne)

BüOrd (ff), StaT

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.  Drs.   Gegenstand der Beratung                          Abstimmung 

12.2

VII/0110

- Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung

- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

    /     /

14.1

VII/0127

Erläuterungsschilder an ehemaliger Alwin-Gerisch-Straße

    /     /

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1 und 2 (i. g. F.): dafür: einstimmig

Pkt. 3:

TOP 12.2, VII/0110: dafür: einstimmig. dagegen: 0. Enthaltung: 2.

TOP 14.1, VII/0127: dafür: mehrheitlich dagegen: 2. Enthaltung: einige.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Herr BzVV Stock Siegfried (2441 KB)    

 
 

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