Tagesordnung - 37. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 37. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 03.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:31 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (36. von Herrn Gillner) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr. Nitz und alternativ Herr Schubert vor)      
Ö 2  
Umgang mit dem Renovierungsbedarf an der Köpenicker Musikschule - dazu die kleine Anfrage von Hr. Förster als Handreichung und - Ausschussantrag : Renovierung und Instandsetzung beim Köpenicker Musikschulgebäude      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt - Stand der Bibliotheksentwicklungsplanung - Vorlage für die Benennung von Bibliotheken mit anschließender Diskussion über diesen Vorschlag und der ggf. notwendigen Veränderungen      
Ö 4  
Anträge zu Bibliotheken      
Ö 4.1  
Ausschussantrag zu Benennung der drei Bibliotheken, sofern eine mehrheitsfähige Verständigung über das Verfahren stattgefunden hat      
Ö 4.2  
Bibliotheksbenennungen  
VI/1360  
Ö 4.3  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0960  
Ö 4.4  
Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick nach einer Protagonistin des Friedrichshagener Dichterkreises  
VI/1324  
Ö 4.5  
Dostojewski-Bibliothek  
VI/1312  
Ö 4.6  
Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich  
Enthält Anlagen
VI/1070  
Ö 4.7  
Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick  
VI/1465  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV vom 27.05.2010 (in der Reihenfolge der Überweisungen)      
Ö 5.1  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
VI/1470  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1470

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    03.06.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    03.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss weist darauf hin, dass eine fehlerhafte Zuarbeit der SE FM eingearbeitet wurde und bittet darum, dass der aktuelle Text der SE FM spätestens zur Sitzung des A. f. HhPV zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    09.06.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              1.              Enthaltung:              0.

   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat mehrheitlich dem Gleichstellungsbericht zugestimmt (11:0:1).

 

Der Ausschuss ist der Auffassung, dass folgender Sachverhalte zukünftig beachtet werden sollte:

Hinweise auf Unterstützung der Zielsetzungen (Aufbau einer gendergerechten Literatur sammlung....)bei gleichzeitiger angespannter Personallage beim Bau- und Wohnungsaufsichtamt sollten ernst genommen werden. Organisierte Qualifizierungen, wie im Bau Wohnungsaufsichtsamt, ohne die Möglichkeit der Überweisung qualifizierterer Aufgaben mit entsprechender Bezahlung können leicht zur Demotivierung führen. Auch dieses gilt es zu beachten. Vom Formblatt sollte man zur inhaltlichen Entwicklungsbeschreibung übergehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    10.06.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30. Juni 2010 abschließend beraten und empfiehlt einstimmig bei vier Enthaltungen die Kenntnisnahme der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    01.07.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 2.3.2 - vertagt
   
   
    07.07.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    11.11.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 7 - vertagt
   
   
    08.12.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 5.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung im Internet verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1479  
Ö 5.3  
Mobile Bürgerdienste in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/1485  
Ö 5.4  
Gedenktafel für Steffie Spira  
VI/1486  
Ö 5.5  
Kostendeckende Gebühren für Trauungen außerhalb der Rathäuser  
Enthält Anlagen
VI/1491  
Ö 6  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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