Tagesordnung - 37. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 37. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 03.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:31 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle (36. von Herrn Gillner) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr. Nitz und alternativ Herr Schubert vor)      
Ö 2  
Umgang mit dem Renovierungsbedarf an der Köpenicker Musikschule - dazu die kleine Anfrage von Hr. Förster als Handreichung und - Ausschussantrag : Renovierung und Instandsetzung beim Köpenicker Musikschulgebäude      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Bezirksamt - Stand der Bibliotheksentwicklungsplanung - Vorlage für die Benennung von Bibliotheken mit anschließender Diskussion über diesen Vorschlag und der ggf. notwendigen Veränderungen      
Ö 4  
Anträge zu Bibliotheken      
Ö 4.1  
Ausschussantrag zu Benennung der drei Bibliotheken, sofern eine mehrheitsfähige Verständigung über das Verfahren stattgefunden hat      
Ö 4.2  
Bibliotheksbenennungen  
VI/1360  
Ö 4.3  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
 VI/0960  
Ö 4.4  
Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick nach einer Protagonistin des Friedrichshagener Dichterkreises  
VI/1324  
Ö 4.5  
Dostojewski-Bibliothek  
VI/1312  
Ö 4.6  
Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich  
Enthält Anlagen
 VI/1070  
Ö 4.7  
Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick  
VI/1465  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV vom 27.05.2010 (in der Reihenfolge der Überweisungen)      
Ö 5.1  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
 VI/1470  
Ö 5.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung im Internet verbessern  
Enthält Anlagen
 VI/1479  
Ö 5.3  
Mobile Bürgerdienste in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VI/1485  
Ö 5.4  
Gedenktafel für Steffie Spira  
VI/1486  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste überwiesen:

 

              Drs. VI/1486

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einer Gedenktafel an der Hoffmannstraße 2 in Adlershof an die Schauspielerin Steffie Spira zu erinnern, die in diesem Jahr ihren 15. Todestag hatte. Zur Finanzierung sollten auch Drittmittel eingeworben werden.

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:2) die Ablehnung des Antrages.
   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    30.09.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.13 - vertagt
   
   
    03.03.2011 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:2) Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              7              Enthaltung:              2
   
    24.03.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einer Gedenktafel an der Hoffmannstraße 2 in Adlershof an die Schauspielerin Steffie Spira zu erinnern, die in diesem Jahr ihren 15. Todestag hatte. Zur Finanzierung sollten auch Drittmittel eingeworben werden.

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich Enthaltung: 3.

 
Ö 5.5  
Kostendeckende Gebühren für Trauungen außerhalb der Rathäuser  
Enthält Anlagen
 VI/1491  
Ö 6  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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