Tagesordnung - 45. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 45. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Förster vor)      
Ö 2  
Herr Dressel (Hellweg Baumarkt) zur Umsetzung der Vereinbarung über die Schließung der Ein- und Ausfahrten des Baumarktes Allendestraße/Bellevuestraße      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV)      
Ö 4  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0885  
Ö 5  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
VI/0892  
Ö 6  
Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden  
Enthält Anlagen
VI/0848  
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 13 - vertagt
   
   
    04.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der S-Bahn Berlin GmbH darauf hinzuwirken, dass die Dauer der geplanten Bauarbeiten an der Südkurve am Bahnhof Ostkreuz so kurz wie möglich gehalten wird, um einen barriere- und umsteigefreien Zugang vom Flughafen Schönefeld und den westlichen Ortsteilen des Bezirks zur Stadtbahn zu gewährleisten. Überdies sollte die S-Bahnlinie S3 über die gesamte Stadtbahn geführt werden.

Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Informationen zum Fahrplan während der Bauarbeiten die jeweiligen Zielgruppen (u.a. Mobilitätseingeschränkte, Berufs-pendlerinnen und Berufspendler) auch erreichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        3.

   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 603/2809   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der S-Bahn Berlin GmbH darauf hinzuwirken, dass die Dauer der geplanten Bauarbeiten an der Südkurve am Bahnhof Ostkreuz so kurz wie möglich gehalten wird, um einen barriere- und umsteigefreien Zugang vom Flughafen Schönefeld und den westlichen Ortsteilen des Bezirks zur Stadtbahn zu gewährleisten. Überdies sollte die S-Bahnlinie S3 über die gesamte Stadtbahn geführt werden.

Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Informationen zum Fahrplan während der Bauarbeiten die jeweiligen Zielgruppen (u.a. Mobilitätseingeschränkte, Berufspendlerinnen und Berufspendler) auch erreichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 7  
Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
VI/0899  
Ö 8  
Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0906  
Ö 9  
Ortshinweistafeln für Plänterwald
Enthält Anlagen
VI/0937  
Ö 10  
Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung für die Pflege von Grünanlagen
Enthält Anlagen
VI/0940  
Ö 11  
Gestaltungskonzept Flächen am Bahnhof Schöneweide (Michael-Brückner-Straße)  
Enthält Anlagen
VI/0938  
Ö 12  
Durchgehende Beleuchtung in der Fliegenpilzstraße  
Enthält Anlagen
VI/0939  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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