Auszug - Verkehrsforum  

 
 
45. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0892 Verkehrsforum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEStaV
Verfasser:Ernst Welters 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

- Herr Welters sieht den Antrag als ein hilfreiches Instrument der

- Herr Welters sieht den Antrag als ein hilfreiches Instrument der Bürgerbeteiligung und kann sich vorstellen, auch übergeordnete Stellen, etwa aus dem Senat, der VLB oder den Landesbetrieben, einzuladen

 

- Frau Schmitz gefällt die Begründung, die keine genaue Verfahrensregelung enthält, nicht und sie verweist auf die gut besuchten VHS-Veranstaltungen mit den BA-Mitgliedern

 

- Herr Förster findet das Anliegen nicht schlecht, da die VHS-Foren, die nur ortsteilbezogen stattfinden, kaum eine Alternative sind und auch Parteiveranstaltungen von bestimmten Menschen gemieden werden; allerdings sollte der Organisationsaufwand nicht beim Bezirksamt sondern bei den Bürgervereinen vor Ort liegen, die dazu durchaus in der Lage sind

 

- Frau Löbel verweist darauf, dass die beiden Verkehrsplanerinnen, die im Stadtplanungsamt mit der Wahrnehmung von Querschnittsaufgaben betraut sind, allein 50 Überstunden haben und am Rande ihrer Belastbarkeit sind

 

- Herr Sauerteig sieht eine Mitwirkungsmöglichkeit der Bürgervereine, die Hoheit sollte jedoch beim Bezirksamt bleiben

- Herr Welters bietet an, gern einen Teil der organisatorischen Arbeit zu übernehmen und nimmt den Passus „unter Beteiligung der Bürgervereine“ in den Antrag mit auf

 

- mit 6 Ja, 6 Nein, 2 Enthaltungen wird der Antrag äußerst knapp abgelehnt

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (6:6:2) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, halbjährlich ein öffentliches Verkehrsforum durchzuführen, um den Bezirk betreffende wesentliche Verkehrsplanungen und Verkehrsmaßnahmen zu erörtern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6            dagegen:          6.            Enthaltung:        2.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)