Tagesordnung - 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Dott alternativ Herr Fütterer vor)      
Ö 2  
Kurze Information zur Volkshochschule Veränderungen sowie Planung      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"  
Enthält Anlagen
VI/0910  
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.29 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BiBü

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    08.01.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.02.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.02.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (5:0:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung bei vorheriger Behandlung durch den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße" (Buslinien 170 und 265) in "Baumschulenweg Kirche" einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          0.            Enthaltung:        7.

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Umbenennung der Bushaltestelle „Kiefholzstraße“ (direkt an der Kirche „Zum Vaterhaus“, Buslinien 170 und 265), sowie der Bushaltestelle "Frauenlobstraße" (an der Straßenseite gegenüber der Kirche) in "Baumschulenweg Kirche" einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 643/30/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 6  
Käthe-Tucholla-Stadion kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VI/0907  
Ö 7  
Kiezzentrum Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0143  
Ö 8     Neue Überweisungen aus der BVV (in der Reihenfolge der Überweisungen)      
Ö 8.1  
Beglaubigungen  
Enthält Anlagen
VI/0948  
Ö 8.2  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0960  
Ö 9  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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