Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Dott alternativ Herr Fütterer vor)  

1.1.

Frau Kappel leitet die Sitzung.

Frau Dott führt das Protokoll.

TO wird in der Reihenfolge geändert, um anwesende Gäste nicht so lange warten zu lassen.

1.2.

Das Protokoll vom 08.01.09 wird von Frau Allemann und Herrn Nemak dahingehend kritisiert, dass der Verlauf der Diskussion zum Thema Straßenbenennung im B-Plan-Gebiet XV-70 a nicht nachvollziehbar sei. Auch fehle die Protokollierung der Änderungsanträge der SAG und der SPD zum Ursprungsantrag. Frau Allemann war in der letzten Sitzung entschuldigt und hatte um Vertagung dieses TOP gebeten. Dem war der Ausschuss nicht gefolgt, die Antragsteller brachten einen geänderten Antrag ein. Dabei blieben die Vorschläge der SAG unberücksichtigt. Da die Änderungen der SPD nur als Tischvorlage eingereicht wurden, beantragte Die Linke Vertagung. So wurde verfahren.

Das Protokoll vom 08.01.09 wird um die Vorschläge der SAG ergänzt:

1. Transversale:             Clara Immerwahr (zurückgezogen zugunsten des folgenden Vorschlages)
2. Transversale:             Rita Maiburg

Planstrasse Nord:             Wilhelmine Reichard

Planstrasse West:              Luise Hoffmann

Planstrasse Mitte:             Thea Rasche

Planstrasse Ost:              Marga Etzdorf

Der am 08.01.09 vorgelegte geänderte Antrag VI/0821wird unter TOP 5 (alt 4) diskutiert und dort protokolliert.

1.3.

Die Formulierung von TOP 2, letzter Anstrich, wird für unverständlich gehalten. Ein neuer Formulierungsvorschlag liegt nicht vor.