Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Durinke vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV) - Diskussion über das Einzelhandelskonzept im Zusammenhang mit den Anträgen Drs. Nr.VI/889 und VI/ 891      
Ö 3  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
VI/0889  
Ö 4  
Cabuwazi baurechtlich absichern  
Enthält Anlagen
VI/0891  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0885  
Ö 6  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
VI/0842  
Ö 7  
Lärmminderung am Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VI/0796  
Ö 8  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten  
Enthält Anlagen
VI/0878  
Ö 9  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)  
Enthält Anlagen
VI/0880  
Ö 10  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
VI/0892  
Ö 11     Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
VI/0899  
Ö 12     Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0906  
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm überwiesen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    04.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienverwaltung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2008 abschließend beraten und empfiehlt einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass Gesamtlärmmessungen an verschiedenen betroffenen Stellen in Bohnsdorf, wie z. B. Buntzelstraße, Waltersdorfer Straße, Parchwitzer Straße und Dahmestraße, durchgeführt werden, um unter anderem Basisdaten für spätere Vergleiche und für notwendige Maßnahmen zur Verfügung zu haben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    11.02.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   
   
    04.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass summierende Lärmmessungen an verschiedenen betroffenen Stellen in Bohnsdorf, wie z. B. Buntzelstraße, Waltersdorfer Straße, Parchwitzer Straße und Dahmestraße, durchgeführt werden und eine Gesamtlärmbetrachtung zu erstellen, um unter anderem Basisdaten für spätere Vergleiche und für notwendige Maßnahmen zur Verfügung zu haben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 605/28/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass summierende Lärmmessungen an verschiedenen betroffenen Stellen in Bohnsdorf, wie z. B. Buntzelstraße, Waltersdorfer Straße, Parchwitzer Straße und Dahmestraße, durchgeführt werden und eine Gesamtlärmbetrachtung zu erstellen, um unter anderem Basisdaten für spätere Vergleiche und für notwendige Maßnahmen zur Verfügung zu haben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)