Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV) - Diskussion über das Einzelhandelskonzept im Zusammenhang mit den Anträgen Drs. Nr.VI/889 und VI/ 891  

·                    Das Bezirksamt legt in den nächsten Tagen nach der Ausschusssitzung zu vielen kleinen Punkten einen schriftlichen Bezirksamtsbericht vor.

·                    Die Stellungnahme des Petitionsausschusses für die Interessengemeinschaft Hirschgarten wird dem Bezirksamtsbericht angehängt.

·                    Das Bezirksamt legt eine aktualisierte Prioritätenliste zur Bearbeitung der B-Pläne im Bezirk vor.

·                    Das Bezirksamt wird gebeten, die aktuelle Liste (Stand Februar 2009) zum Bearbeitungsstand der B-Pläne den Ausschussmitgliedern – wie auch in den Vorjahren – zur Verfügung zu stellen, auch wenn diese auch auf dem T-Laufwerk verfügbar sind.

·                    Der B-Plan Schauhalle ist inzwischen veröffentlicht und damit rechtskräftig.

·                    Der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt von Sulfurcell in Adlershof ist erfolgt.

·                    Die öffentliche Auslegung des geänderten Planfeststellungsverfahrens für den Flughafenbau BBI findet in der Zeit vom 16. 02. – 02. 03. im Rathaus Köpenick statt, die Änderungen sind auch im Internet auf den Seiten des Bezirksamtes nachzuvollziehen.

 

• Diskussion zum Bürgerbrief „Fußgängerüberweg in der Britzer Straße“

Eine abschließende Diskussion ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich, da das Bezirksamt aus Krankheitsgründen dazu nicht vertieft auskunftsfähig ist.

 

• Unterhaltungsmaßnahmen 2009

Herr Schild regt an in Müggelheim, Bereich Gosener Damm, zwischen Tankstelle und Bushaltestelle den Gehweg wieder herzustellen.

Herr Schild fragt nach, um was es sich bei Stellenwagen handelt.

Herr Papst erklärt dazu, dass es sich um Fahrzeuge handelt, die von Straßenbaufirmen für die schnelle Bearbeitung von Schadstellen bereitgestellt werden.

Auf Nachfrage von Frau Schmitz erklärt das Bezirksamt, dass dem Ausschuss auch noch eine Abrechnung des letzten Jahres zur Verfügung gestellt wird.

Herr Förster möchte wissen, ob die Schließung des Parkplatzes an der Borgmannstraße bereits im Zusammenhang mit dem geplanten Bauvorhaben steht.

Frau Löbel erklärt dazu, dass es zu den Abrissmaßnahmen Abstimmungen zwischen Amt und Investor stattfinden, nach dem bisherigen Stand soll das Grundstück komplett beräumt werden.

Im April könnte dazu eine Vorstellung des Projektes im Ausschuss erfolgen.

Über eine Wiederherstellung der ursprünglichen Platzsituation am Elcknerplatz wird insbesondere im Rahmen des Umbaus des Bahnhofs nachgedacht, allerdings wird nur eine Verbesserung der gegenwärtigen Situation möglich sein, nicht aber die Wiederherstellung des alten Platzes.

Darüber hinaus erkundigt sich Herr Förster nach dem Stand des Vorhabens Siriusstraße.

Nach Auskunft von Herrn Hölmer fehlt es gegenwärtig an einer Zuarbeit des Investors, die notwendigen Flächenarrondierungen sind inzwischen wohl erfolgt.

Frau Meißner ergänzt dazu, dass nach ihren Informationen das Bezirksamt vom Investor ein zusätzliches Gutachten zur Versickerung von Regenwasser auf dem Grundstück verlangt hätte, welches erst noch beauftragt werden musste und so für unerwartete Verzögerungen sorgte.

Herr Franzke fragt nach, ob die Planung der Firma „Staufenthal“ in der Mahlsdorfer Straße aus Sicht des Bezirksamtes realisierbar erscheint.

Frau Löbel erklärt dazu, dass der Investor im Gegensatz zur Bebauungsplanung dort einen Discounter planen würde.

Herr Schild fragt zum Bauvorhaben ehemaliges „St. Antonius“ Krankenhaus, warum dort offensichtlich ein Stillstand beim Bau eingetreten ist, das Bezirksamt will sich dazu informieren, letzter dort vorhandener Stand sei die Erteilung der Baugenehmigung vor über einem Jahr.

Herr Sauerteig möchte wissen, ob es bereits eine Lösung zu den Zufahrten von Hellweg gibt, hierzu hat sich im Vergleich zur letzten Sitzung noch kein neuer Stand ergeben.

Herr Franzke ergänzt insoweit, dass sich Herr Dressel erst dann nochmals an den Ausschuss wenden wollte, wenn er eine Antwort auf seinen Brief an das Bezirksamt erhalten hat.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wie in der letzten StaV-Sitzung vereinbart erhalten Sie im Folgenden die beiden Antworten des Petitionsausschusses des AH als .pdf in der Anlage sowie den Bericht des Bezirksamtes (soweit nicht während der Sitzung mündlich vorgetragen) in Form schriftlich niedergelegter Eckdaten:

 

 

Vermessungsamt

- Aus Anlass der 800-Jahr-Feier bietet das Vermessungsamt eine Sonderkarte mit dem Titel "Reliefkarte der Müggelberge zu Köpenick" im Maßstab 1 : 8000 zu einem Preis von 800 ct ab dem 23. Februar im Buchhandel Grünstraße, Tourismusverein und dem Vermessungsamt an.

 

 

Stadtplanungsamt

- Übergabe der Liste der Stände der B-Pläne bzw. Verweis auf die Einstellung ins Laufwerk T

- Gespräch mit Bürgerinitiative "Schöneweider Ufer" am 09.02.2009 in sehr konsturktiver Athmospäre (Information in der nächsten Stav-Sitzung)

 

 

Bau- und Wohnungsaufsichtsamt

 

- Wendenschloßstr. Ecke Salvador-Allende-Str.: Bauantrag für Neubau McDonald’s (inkl. Mc Drive)

Der am 08.01.09 eingegangene Antrag befindet sich in der Behördenbeteiligung. In Zusammenhang mit Altlastenproblem auf dem Grundstück fordert FB Umweltschutz    Bodenuntersuchungen.

 

- Friedrichshagener Str. 24-37 (Hellweg-Standort): Errichtung eines Autofachmarktes

Die Antragstellung soll bis zur Festsetzung des B-Plan 9-28 VE (vorauss. 05/09) verschoben werden.

 

- An der Wuhlheide 195   / Errichtung einer Jugendherberge

Die Baugenehmigung konnte noch nicht erteilt werden. Voraussetzung dafür ist neben den fehlenden bautechnischen Prüfberichten die Lösung des Schallschutzproblems im Zusammenhang mit der benachbarten Parkbühne Wuhlheide, welche derzeit im Abstimmungsprozess ist).

 

- Schwarzschildstraße / Johann-Hittorf-Straße (Adlershof-Entwicklungsgebiet): Neubau eines Büro- und Produktionsgebäudes der Fa. SENTECH

Bauantrag vom 09.01.2009 im Beteiligungsverfahren

Herstellungskosten Bauwerk ca. 2,8 Mio. €, Geschossfläche 2.500 m².

Sentech Instruments GmbH entwickelt, produziert und verkauft wissenschaftliche Geräte und Systeme für Dünnschichtmesstechnik und Plasmaprozesstechnologie.

Sentech ist Weltmarktführer für die Ausrüstung von Fertigungslinien für Si-Solarzellen.

 

- Baugenehmigung für Fa. Sulfurzell im Entwicklungsgebiet erteilt. Grundsteinlegung im Februar

 

Bauantrag Firma Freudenberg vom 17.12.2008: Neubau einer Fabrik für Spezialdichtungsprodukte Groß-Berliner Damm 85 im B-Plan 9-16;

25 000 m² Grundstück , davon 18 000 m² bebaut. vorne 3-geschossig; Produktion und Verwaltung, ca. 170 Arbeitsplätze

 

-  Segelfliegerdamm 1- 45 /Ecke Groß-Berliner Damm (Adlershof-Entwicklungsgebiet): Containerlager- und Umschlagplatz für Baustoffrecycling

Bauantrag vom 31.07.2008 z.Zt. noch im Prüfungsverfahren, da die entwicklungs-rechtliche und die wasserrechtliche Genehmigung noch nicht erteilt wurden. Bei dem Objekt handelt es sich um eine Lagerhalle (1280 m²) für Lagerung, Umschlag und Ladevorgänge von nicht gefährlichen Abfällen bis 100t und gefährlichen Abfällen bis 30t und eine betonierte Freifläche (1100 m²)zur Lagerung von leeren und teilweise auch mit nicht gefährlichen Stoffen beladene Container.

 

- Segelfliegerdamm 18, Ecke Königsheideweg 295, Ecke Waldstraße( Johannisthal): Neubau eines NETTO- Supermarktes mit 61 PKW-Stellplätzen

Baugenehmigung am 06.02.2009 erteilt. Bauantrag lag seit 17.07.2008 vor, Vorgang wegen Grundstücksfragen lange in Bearbeitung.

Baukosten: 1,02 Mio €. Antragsteller: CKS Bau- und Projektentwicklung GmbH & CO. KG

 

- Springbornstr. 248A (Johannisthal) / Umbau Wohngebietsgaststätte zur Begegnungsstätte

Bauantrag liegt vor, Eingang: 24.09.2008, Vorgang in Bearbeitung. Antragsteller: Evangelische Freikirche Berlin e.V.

 

- Paradiesstr. -Flurstück 3105- (Bohnsdorf) / Neubau eines ALDI - Discountmarktes mit Stellplätzen

  Bauantrag am 25.11.2008 unvollständig eingegangen.

  Erste planungsrechtl. Beurteilung läuft auf eine Versagung hinaus, da das Gebiet als Außenbereich gem. § 35 BauGB einzuordnen ist.

 

- Gartendenkmal Treptower Park / Platanenalleen Puschkinallee und Am Treptower Park

 Nach Auswertung des Gutachtens zum Umgang mit den Platanen wird für die Denkmalbehörden ersichtlich, dass zum Erhalt des Gartendenkmals die innere Platanenreihe erhalten bleiben muss. Um die Entwicklung der Platanen zu unterstützen und das Wachstum zu stärken ist entsprechend dem Gutachten ein Rückschnitt und eine Einkürzung zwischen 20% und 40% möglich und zugleich erforderlich. Zudem wird es notwendig werden, den angrenzenden Parksaum zu pflegen, Unterwuchs zu entfernen und Bäume, welche die Platanen in ihrer Entwicklung stören, zu beseitigen.

 

- 2 aktuelle Klageverfahren (Jan./Febr. 2009) zu Antrag auf Löschung von Baulasteintragungen

  - Mahonienweg – Alpenrosenweg bzw. Antrag auf Gewährung verkehrsberuhigender Maßnahmen. Kläger: WEG „Späth’sches Viertel BA1“

 

- 2 Klagen (Jan. 2009) im Hauptsacheverfahren zu Ahornweg 9 B, 11 / Neuer Weg 1 (Hirschgarten) - Neubau Wohnanlage -

 

 

Tiefbauamt

 

- Bauvorhaben Ausbau Glienicker Weg

 

  - Leistungen DB AG

 

Die Bauarbeiten der DB AG zur Errichtung des Brückenbauwerkes haben ab 09.02.2009 begonnen und werden in 4 Bauphasen realisiert.

 

Bauphase 1:   Januar 2009 - April 2009

                     - Einrichten der Baustelle, Herstellen Baugrubenverbau, Herstellen Rahmenfundamente links und rechts

                     - keine Verkehrseinschränkung, Sicherung der Fußgängerführung auf der Nordseite

 

Bauphase 2:   April 2009 - Juli 2009

                     - Herstellen der Rahmendecke

                     - Vorbereitungsarbeiten für den Vorschub der Brücke

                     - Sperrung des Glienicker Weges für den LKW Durchgangsverkehr, Einrichtungsverkehr in Richtung Adlergestell

 

Bauphase 3:   22.07.2009 - 09.08.2009

                     - Einschub des vorgefertigten Rahmens

                     - Vollsperrung Glienicker Weg

 

Bauphase 4:    09.08.2009 - 22.08.2009

                      - Rückbau der Baustelleneinrichtung

                      - keine Verkehrseinschränkungen  

 

  - Straßenbauleistungen und Leistungen der Berliner Wasserbetriebe

 

Die Bauarbeiten für den Straßenbau und Leistungen der Berliner Wasserbetriebe sind in 6 Baufelder gegliedert. In den Baufeldern werden zeitlich

verschieden Verkehrsphasen ausgeführt.

 

Baufeld 1
	Nordseite Glienicker Weg	BWB	April 2009 - Juni 2009
	von A.-Seghers-Str. bis Nipkowstr.	Straße	April 2009 - Febr. 2010
Baufeld 2
	Südseite Glienicker Weg von	BWB	April 2009 - Nov. 2009
	Nipkowstr. bis Brücke EÜ	Straße	Sept. 2009 - März 2011
Baufeld 3
	Nordseite Glienicker Weg von	BWB	Dez. 2009 - Juni 2010
	Nipkowstr. bis hinter Brücke		April 2011- Okt. 2011
		Straße	April. 2011 - April 2012
Baufeld 4
	Südseite Glienicker Weg von	BWB	März 2010 - März 2011
	A.-Seghers-Str. bis Nipkowstr.	Straße	Mai 2012 - März 2013
Baufeld 5
	Südseite Glienicker Weg unter Brücke	BWB	Mai 2012 - März 2013
	Südseite Glienicker Weg unter Brücke	Straße	Mai 2012 - März 2013
Baufeld 6
	Knoteninnenfläche Nipkowstr.	BWB	April 2013
	Knoteninnenfläche Nipkowstr.	Straße	April 2013
	keine Verkehrseinschränkung

 

 

Umbau Wendenschloßstr.

 

Zur Zeit können nur witterungsabhängig Leistungen der Berliner Wasserbetriebe im 1. Bauabschnitt ausgeführt werden.

Die Straßenbauarbeiten werden nach Ende der Frostperiode wieder aufgenommen.

Die Nitritfabrikbrücke ist abgerissen. Durch die Berliner Wasserbetriebe erfolgt im Bereich Nitritfabrikbrücke der Abbruch/Neubau des Auslaufbauwerkes.

 

 

Fürstenwalder Damm 3. BA (sog. Hirschgartendreieck)

 

Die ersten bauvorbereitenden Abstimmungen zur Umlegung von diversem Leitungsbestand der Leitungsverwaltungen des Landes Berlin haben begonnen. Ferner wird derzeit das korrdinierte Bauen zwischen Tiefbauamt, Brückenbauamt und Berliner Wasserbetrieben vorbereitet, d. h. ein koordinierter Bauablaufplan einschließlich der Entwicklung einer abgestimmten Verkehrsführung während der Bauzeit ist in Vorbereitung. Der nötige Planfestsellungsbeschluss wird im 3. Quartal 2009 erwartet, so dass ab diesem Zeitpunkt Planungs- und Baurecht besteht. Die Bauarbeiten zum Straßen- und Leitungsbau werden voraussichtlich im Herbst 2009 beginnen können und bis in das Jahr 2012 reichen. Gleichzeitig erfolgt der Umbau/Neubau der Brücken über die Erpe und der Umbau der Gleisanlagen der BVG.

 

BV Umbau der Bushaltestelle Schloßplatz

 

Die Bauarbeiten zum barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Schloßplatz können erst nach dem Ende der Frostperiode fortgeführt werden.ö

 

 

3. BA Groß-Berliner-Damm von Sterndamm bis Segelfliegerdamm einschl. Kreuzungsbereich Sterndamm/Groß-Berliner Damm/Südostallee

 

Bauzeit:

·         Bauanfang am 02.Juni.2008

·         Bauende geplant September  2011

Bauarbeiten:

·         Erneuerung und Erweiterung von Schmutzwasseranlagen

·         Neuverlegung und Erneuerung von Druckrohrleitungen für die Trinkwasserversorgung

·         Neubau R-Kanalanlagen

·         Neuverlegungen und Umverlegungen von diversen Kabelanlagen

·         Neubau von zwei Richtungsfahrbahnen, Parkstreifen sowie von  Rad- und Gehwegen

·         Neubau von Lichtsignalanlagen

·         Neubau einer Beleuchtungsanlage

·         Baumpflanzungen und Grünflächenleistungen

Verkehrsführung während der Bauarbeiten:

Die Bauarbeiten werden in mehreren Bauabschnitten durchgeführt.

Der Individualverkehr sowie der ÖPNV werden während der gesamten Bauzeit aufrechterhalten.

Dabei sind jedoch Verkehrseinschränkungen während der Bauzeit aufgrund der Bauarbeiten mit zahlreichen Zwischenzuständen bei der Verkehrsführung, vor allen im Kreuzungsbereich Sterndamm/Groß-Berliner Damm/Südostallee, unvermeidbar.

Stand der Bauarbeiten:

1. Bauabschnitt - 1. TA westliche Seite Groß-Berliner Damm von Segelfliegerdamm bis zur Einfahrt Feuerwehr

·         die Straßenbauarbeiten nach Beendigung der Schlechtwetterperiode, ca. März 2009, mit dem Herstellen der bituminösen Deckschicht, beendet sein.

·          der Straßenverkehr wird dann ab der Überfahrt Feuerwehr in beiden Fahrtrichtungen bis zum Segelfliegerdamm auf die neue Fahrbahn geleitet

 

2. Bauabschnitt - 1.TA östliche Seite  Groß-Berliner Damm von Landfliegerstraße bis Greifstraße

·         Baubeginn mit den Arbeiten der Leistungsverwaltungen (BWB, Vattenfall, Telekom, NBB) je nach Witterung ab Ende Februar 2009

·         Bauende für diesen Abschnitt voraussichtlich Dezember 2009

 

1. Bauabschnitt - 2.TA westliche Seite Groß- Berliner Damm von Einfahrt Feuerwehr in Richtung Sterndamm

·         Parallel zu den vorgenannten Arbeiten werden die Leistungen der Leistungsverwaltungen und des Straßenbaus in diesem Teilabschnitt kontinuierlich fortgesetzt

 

 

BV Radweg Wernsdorfer Straße von Haus Nr. 44 bis Bezirksgrenze

 

Offene Leistungen:

Schutzgeländer an der Böschung, Markierungsarbeiten

Fertigstellung: März 2009

 

 

BV Eisenhutweg

 

Die Bauarbeiten zum Umbau des Eisenhutweges zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg sind ab dem 09.02.09 durch die Berliner Wasserbetriebe wieder aufgenommen worden. Die Straßenbauarbeiten können erst nach dem Ende der Frostperiode fortgeführt werden, ausgenommen davon sind erste Aufbrucharbeiten im Fahrbahnbereich.

 

 

BV Laufener Straße

 

Zur Realisierung im Jahr 2009 wird derzeit das Bauvorhaben Umbau der Laufener Straße in Berlin Oberschöneweide im Rahmen der Förderung des Städtebaulichen Denkmalschutzes vorbereitet, so dass die Bauarbeiten nach Möglichkeit im Mai 2009 beginnen können.

 

 

BBI Business Park Berlin Ost 1. BA

 

Gegenwärtig befindet sich die Ausschreibung für den Straßen- und Leitungsbau für die sogenannte Transversale als Haupterschließung von der B 96 aus kurz vor der Zuschlagserteilung. Damit einher geht die Beauftragung der Ingenieurleistungen für die Projektsteuerung und Bauleitung für dieses Bauvorhaben, bei dem das Bezirksamt vertreten durch das Tiefbauamt der Fördermittelempfänger ist, die Flughafen Berlin Schönefeld GmbH das Bauvorhaben aber realisiert.

 

 

Bauvorhaben der Straßenunterhaltung befinden sich jahreszeitlich- und witterungsbedingt nicht in der Durchführung.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

Rainer Hölmer.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                dagegen:          .            Enthaltung:        .