Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 04.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Raum 105
Ort: Neue Krugallee 4 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 4.1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Paul-Rahn-Straße (Übernahme aus V. WP)  
Enthält Anlagen
V/1527  
Ö 6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
VI/0089  
    14.12.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in alle FA und HhPV (ff)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    03.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 36 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                4.         dagegen:           1.         Enthaltung:        3.

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.         dagegen:           1.         Enthaltung:        0.

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                10.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10.dagegen:1.Enthaltung:0.

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                9.         dagegen:           1.         Enthaltung:        1.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.01.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                5.         dagegen:           0.         Enthaltung:        2.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                7.         dagegen:           0.         Enthaltung:        1.

   
    17.01.2007 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.01.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.01.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 053/04/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           3.         Enthaltung:        6.

Ö 7  
Anbringung einer Gedenktafel in der Hasselwerderstr. 38-40  
Enthält Anlagen
VI/0073  
Ö 8  
Benennung der Straße 41 in "Lurchweg"  
Enthält Anlagen
VI/0055  
Ö 9  
Benennung der Straße 36 in "Eichkaterweg"  
Enthält Anlagen
VI/0054  
Ö 10  
Benennung der Straße 38 in "An den Schwarzerlen"  
Enthält Anlagen
VI/0053  
Ö 11  
Benennung der Straße 37 in "Am Zasing"  
Enthält Anlagen
VI/0052  
Ö 12  
Benennung der Straße 34 (in der Siedlung Schönhorst) in "Am Walloch"  
Enthält Anlagen
VI/0051  
Ö 13  
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