Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011  

-       BzStR Simdorn berichtet, dass für den Ausschuss nur die Bauvorhaben der Mittelpunktsbibliotheken in Köpenick und Treptow relevant sind; um dem Kollegen Hölmer entgegen zu kommen, hat er der bei „3723“ für die Etatisierung 2010 ff. erfolgten Absenkung der ersten Jahresscheibe (weniger als ursprünglich geplant) zugestimmt, an der gesamten Bausumme ändert das selbstverständlich nichts;

-        Frau Goldmann möchte wissen, ob sich dadurch die Bauzeit für die Treptower Mittelpunktsbibliothek verschieben wird;

-        BzStR Simdorn antwortet, dass die Fertigstellung von 2012 auf 2013 rutschen kann;

-        Herr Förster möchte deshalb im Protokoll gern festgehalten wissen, dass der Ausschuss davon ausgeht, dass durch diese Verschiebungen keine zusätzlichen Schließungen von Bibliotheken (außer den im Rahmen der Mittelpunktsbibliotheken geplanten) vorgenommen werden, da in einem Flächenbezirk von der Größe Münchens gerade auch für Kinder, Jugendliche und Senioren eine Verteilung über die Ortsteile notwendig ist; der Ausschuss teilt diese Position einmütig;

-        BzStR Simdorn merkt an, dass dies nicht unbedingt seinen angedachten Maßnahmen entspricht, er aber dem Ausschuss generell alle von ihm ausgehenden BA-Vorlagen vorab zur Kenntnis geben wird;

-        von mehreren Ausschussmitgliedern wird der Wunsch geäußert, die Investitionsanmeldungen zukünftig früher vorliegen zu haben, was der Stadtrat auch zusagt, aufgrund der Einarbeitungszeit des neuen Bezirksamts aber für die diesmalige Verzögerung um Entschuldigung bittet;

-        die Zuarbeit an den HhPV-Ausschuss wird mit 4:1:3 zustimmend beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit dem anliegenden Bezirksamtsbeschluss Nr. 12/06 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                4.         dagegen:           1.         Enthaltung:        3.