Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 04.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Raum 105
Ort: Neue Krugallee 4 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 4.1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Paul-Rahn-Straße (Übernahme aus V. WP)  
Enthält Anlagen
V/1527  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.02.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

 

Drs. V/1527

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (2:4:3).

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

   
    23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    30.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.05.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    01.06.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

wird abgelehnt.

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                2.         dagegen:           4.         Enthaltung:        3.

   
    22.06.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.01.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung:

Es wird folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

auf seiner Sitzung am 04.01.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV die Ablehnung des Antrages (3:3:2).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                3.         dagegen:           3.         Enthaltung:        2.

Ö 6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
VI/0089  
Ö 7  
Anbringung einer Gedenktafel in der Hasselwerderstr. 38-40  
Enthält Anlagen
VI/0073  
Ö 8  
Benennung der Straße 41 in "Lurchweg"  
Enthält Anlagen
VI/0055  
Ö 9  
Benennung der Straße 36 in "Eichkaterweg"  
Enthält Anlagen
VI/0054  
Ö 10  
Benennung der Straße 38 in "An den Schwarzerlen"  
Enthält Anlagen
VI/0053  
Ö 11  
Benennung der Straße 37 in "Am Zasing"  
Enthält Anlagen
VI/0052  
Ö 12  
Benennung der Straße 34 (in der Siedlung Schönhorst) in "Am Walloch"  
Enthält Anlagen
VI/0051  
Ö 13  
Verschiedenes      
                 
 
 

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