Tagesordnung - 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum StaB am 25.11.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung (Frau Belz), 18. Sitzung (Frau Haußdörfer), 32. Sitzung (Frau Belz), 37. Sitzung (Herr Stahlberg), 47. Sitzung (Herr Thies), 51. Sitzung (Herr Stahlberg)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beschwerde und sachliche Klärung der Pläne der Nachverdichtungder Großraumsiedlung Allende-Viertel I und II durch die WBG Amtsfeld / BVAK-Bürgerverein Allendeviertel Köpenick e. V. Besprechung      
Ö 5     Vorlagen des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Bebauungsplan 9-75 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1236  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1233  
Ö 5.3  
Bebauungsplanverfahren XV-11 ("Hasselwerderstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1238  
Ö 5.4  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 5.5  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 5.6  
Bericht des Bezirksamtes vom 26.10.2020, Anlge 1 "Übersicht über Bebauungsplanverfahren mit besonderer Priorität" Beratung      
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: enstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.8 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    06.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0800/40/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

M 65 – Mit dem Metrobus von Köpenick über Treptow in die City

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Buslinie 165 zwischen dem Krankenhaus Köpenick, der Altstadt Köpenick, Schöneweide, Alt-Treptow und dem Märkischen Museum in eine Metrobuslinie aufgewertet wird und diese größtenteils auf der gesamten Strecke im 10-Minutentakt verkehrt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion  i. g. F. beschlossen.

   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.2  
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1189  
Ö 6.3  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 6.4  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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