Auszug - Bericht des Bezirksamtes vom 26.10.2020, Anlge 1 "Übersicht über Bebauungsplanverfahren mit besonderer Priorität" Beratung   

XV-37b-1 VE "Parkdeck Hedwigshöhe"

Herr Zellmer:

Größe der geplanten Tiefgarage?

Frau Zeidler aktuell nicht aussagefähig, wird nachgeliefert.

Verfahren verzögert, Erschließung?

Im Gespräch

XV62-1 Lohmühlenstr.

Bleibt bei aktuellem Stand, keine Neuerungen.

9-2-1 „Music-Factory“ Rummelsburger Landstr. - Nichts Neues

9-7 „Spreepark“:

Herr Doering:

Grün Berlin plant, aber wir machen den B-Plan, eigene Akzente des BA/BVV?

Herr Hölmer: Planungsrechtliche Voraussetzungen sind zu schaffen, altes Problem verkehrliche Erschließung.

Diverse Veranstaltungen und Workshops sind im Vorfeld durchgeführt und in die Planungen einbezogen worden.

9-30VE „Parkplatz Amtswäldchen“ Sachstand?

Frau Zeidler:

Wir hoffen keine neuen Überraschungen zu bekommen.

Herr Doering:

Druck wird durch Wegfall P- Jägerstr. größer.

Frau Stantien:

Möchte sich überraschen lassen, dass es sich zu Tiefgarage oder Parkhaus ändert.

Herr Durinke:

Es geht nur noch um das Erarbeiten der Unterlagen?

Frau Zeidler: Ja

Herr Zellmer:

Wünscht sich Autofreie Altstadt, dafür Notwendigkeit Parkmöglichkeiten außerhalb. Sind die Zahlen Jägerstr. Berücksichtigt?

Frau Zeidler:

Da noch nichts konkretes vorliegt, nicht.

9-48 Mellowpark

Frau Zeidler:

Entwidmung von Sportflächen hat keine Auswirkungen auf das B-Planverfahren.

Herr Zellmer:

In den Berichten der letzten Monate steht immer dasselbe.

Frau Zeidler:

Konflikte müssen aufgearbeitet werden. Erarbeitungsprozess.

Herr Zellmer:

Sieht das BA die Möglichkeit das Verfahren in dieser Legislatur abzuschließen?

Frau Zeidler:

Ja!

9-50 „Funkwerk Köpenick“

Frau Zeidler:

900 Wohnungen entstehen. Größer als reine Verkehrsproblematik sind die Emissionen.

Entwicklung Güterbahnhof spielt große Rolle.

9-51 VE Müggellandstr.

Frau Zeidler:

Wird durch städtische Wohnungsbau Gesellschaft entwickelt, möglichst hohe Wohnungszahl. In Müggelheim problematisch umzusetzen.

Herr Zellmer:

Was befindet sich momentan auf der Fläche, Wohneinheiten?

Gewerbebrache, 160 WE.

Frau Stantien:

Zahl der sich ergebenden KITA Plätze?

9-55VE „Bruno-Taut-Str. 6“

Keine Wortmeldung

9-56VE „Kiez Anne-Frank-Str.“

Herr Doering: Abstandsflächenüberschreitungen?

Frau Zeidler: Besonnungs- und Belichtungsstudie notwendig

9-58 „Rathenau-Hallen“

Herr Doering:

neuer Eigentümer mit neuen Ideen? Denkmalschutz? Wohnen?

Frau Zeidler:

Gespräche mit neuen Eigentümern sehr konstruktiv und professionell. Bisher sehr angenehme Zusammenarbeit. Respekt vor Denkmal- und Landschaftsgestaltung.

Studentisches Wohnen möglich.

9-59 „Ostendstr.“

Herr Rösler:

Seitens BA zu Massiv? Jetzt auch schon massiv, kann die Sichtweise nicht verstehen. Will BA das Projekt ausbremsen oder fördern???

Herr Doering:

Wie findet die Kommunikation mit der DIE AG statt? Wo sind die Knackpunkte?

Frau Zeidler:

Ein Knackpunkt ist Denkmalwürdigkeit, Zuarbeit Landesdenkmalamt fehlt noch.

Hinweise vom BA werden seitens Investor nicht angenommen, BA kann noch nicht abschließend Auskunft zu Denkmalschutz erteilen. Bewegung zeichnet sich jedoch ab. Anordnung und Massivität der Hochpunkte werden noch problematisch gesehen. Bewegung der anderen Seite fehlt.

Frau Stantien:

Stand Wilhelminenhofbrücke? DIE AG hatte Bau und Finanzierung angeboten?

Frau Zeidler:

Zuständigkeit Senat, dort nicht auf Priorität.Hofft auf Bewegung auf Landesebene durch die aktuellen Entwicklungen.

Herr Hölmer:

BA sieht nach wie vor die Wilhelminenhofbrücke für wichtig und erforderlich. SenUVK hat nicht die Kapazitäten und Mittel.

Frau Stantien:

Kennt die Zuständigkeiten. Träger wollte die Kosten übernehmen, wurde das weiter verhandelt?

Frau Zeidler:

Kann das nicht verlangen, Gewerbegebiet.

Herr Hölmer:

Ist aus B-Plan Verfahren heraus zu entwickeln. Kann aber nicht der Bezirk, sondern nur SenUVK. Hier bisher „kalte Schulter“!

Herr Henkel:

B-Plan Verfahren 9-14  „Wilhelminenhofbrücke“ Stand in diesem Zusammenhang?

Frau Zeidler:

B-Plan Verfahren schon recht weit, dient dazu Baurecht zu schaffen. Grundstücke für Brückenlager sind geklärt aber formal nicht zu Ende geführt, da kein Interesse seitens SenUVK als Verantwortlicher.

Ca. 20:45 Uhr Sitzungsende nach Zeitüberschreitung.

Alle weiteren TOP wurden vertagt, siehe Verschiedenes.