Drucksache - 0781/V  

 
 
Betreff: Fahrradstraße Hochbaumstraße einrichten II
Status:öffentlichAktenzeichen:489/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Manzke-Stoltenberg
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.04.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beratung
17.05.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
06.06.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.04.2018
Beitritt Linksfraktion vom 17.04.2018
BE UmNatTief vom 17.05.2018
BE OVB vom 06.06.2018
Beschluss vom 20.06.2018

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird erneut ersucht, in der Hochbaumstraße eine Fahrradstraße einzurichten. Es wird auf den Beschluss 0573/IV, den Beschluss des Bezirksamtes zum bezirklichen Fahrrad-Nebenroutennetz und das neue Mobilitätsgesetz verwiesen.

Zugleich wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einfache Verfahren zur Einrichtung von Fahrradstraßen einzusetzen. Etwa könnte geprüft werden, ob in Wohnstraßen eine Verkehrszählung entfallen kann.

 

Begründung:

 

Siehe genannte Beschlüsse.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. April 2018

 

r die Fraktion GrüneFür die Linksfraktion

 

Steinhoff/WojahnManzke-StoltenbergBader

 

 

Der Antrag wurde am 17.05.2018 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 06.06.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird erneut ersucht, in der Hochbaumstraße eine Fahrradstraße einzurichten. Es wird auf den Beschluss 0573/IV, den Beschluss des Bezirksamtes zum bezirklichen Fahrrad-Nebenroutennetz und das neue Mobilitätsgesetz verwiesen.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 21. Sitzung am 20.06.2018 beschlossen:    

 

Das Bezirksamt wird erneut ersucht, in der Hochbaumstraße eine Fahrradstraße einzurichten. Es wird auf den Beschluss 0573/IV, den Beschluss des Bezirksamtes zum bezirklichen Fahrrad-Nebenroutennetz und das neue Mobilitätsgesetz verwiesen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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