Drucksache - 1179/IV (neu) (neu)  

 
 
Betreff: Instandsetzung der Toiletten auf dem Waldfriedhof Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:802
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Piraten-, CDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Kölsch
2. Lüders, Hippe, Schellenberg/Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
19.02.2015 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
05.03.2015 
46. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.03.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 05.01.2015
2. Beitritt Piraten vom 13.01.2015
3. BE UmTief vom 19.02.2015
4. BE HH vom 05.03.2015
5. Beitritt GRÜNE vom 17.03.2015
6. Beschluss vom 18.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Toilette auf dem Gelände des Waldfriedhofes Zehlendorf am Eingang Potsdamer Chaussee instand zu setzen.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 05. Januar 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion                                                        Für die Piraten-Fraktion

 

 

Buchta                            Kölsch                                                        Lüders

 

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Der Antrag wurde am 19.02.2015 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 05.03.2015 in der 46. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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In der 75. Sitzung des Ältestenrats am 17.03.2015 ist die GRÜNE-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 18.03.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Toilette auf dem Gelände des Waldfriedhofes Zehlendorf am Eingang Potsdamer Chaussee instand zu setzen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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