Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr B. hat folgendes Anliegen:

Herr B. ist seit längerer Zeit mit dem Bezirksamt in Kontakt, um ein verkehrliches Problem an der Ausfahrt der Dialysestation in der Fischerhüttenstraße zu lösen. Er bemängelt, dass seine eingebrachten Vorschläge nicht bearbeitet würden und eine Kontaktherstellung zum Ordnungsamt nur sehr schwer möglich sei.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki antwortet darauf, dass das Bezirksamt bereits darauf reagiert habe, es Vor-Ort-Termine gegeben habe, Lösungen durchgesprochen worden seien mit dem Ergebnis, dass eine Wegnahme an Parkplätzen vor der Ausfahrt das Problem nicht lösen werde. Dazu erwähnt er, dass die BVV durch eine Vorlage zur Kenntnisnahme darüber informiert worden sei. Herr B. habe auch eine Eingabe an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden gegeben. Hierzu verweist Herr Bezirksstadtrat Karnetzki auf die Stellungnahme gegenüber dem Ausschuss.

Herr B. erklärt, dass die installierte Schranke an der Ausfahrt die Situation eher verschlimmert habe. Er bittet um einen Termin beim Leiter des Ordnungsamtes, um die neue, nicht zufriedenstellende verkehrliche Situation besprechen zu können. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt einen Termin nach Dienstantritt des neuen Leiters der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde zu.

Frau S. hat folgendes Anliegen:

Sie werde von Anwohnerinnen und Anwohnern häufig gefragt, wann die gefährliche Verkehrssituation an der Kreuzung Feuerbachstraße/ Körnerstraße entschärft werde. In den letzten zehn Jahren seien keine verkehrlichen Änderungen vorgenommen worden. Sie und die Anwohner/innen möchten wissen, warum das so sei. Zusätzlich verweist Sie auf den aktuellen BVV-Antrag dazu. Sie bittet um schriftliche Beantwortung.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki verweist auf seine Antwort auf die Einwohneranfrage von Frau S. in der BVV am 18.01.2017 und auf die nachfolgende Beratung zu TOP 2.12.

Herr H. hat folgendes Anliegen:

Er bittet, die Parkplatzsituation in der Prinz-Friedrich-Leopold-Straße zu überprüfen. Aufgrund von Pendlerverkehr (S-Bhf. Nikolassee) fänden die Kundinnen und Kunden immer weniger Parkplätze, um die dort ansässigen Geschäfte zu besuchen. Er selber sei ebenfalls davon betroffen. Herr H. schlägt vor, zur Entlastung Parkplätze hinter dem S-Bhf. Nikolassee freizugeben oder Parkraumbewirtschaftung einzuführen.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt zu, prüfen zu lassen, ob ggf. mit mehr Kurzzeitparkplätzen das Problem für die Geschäftsleute entschärft werden könnte.