Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet:

An der 33. Grundschule könne die Verbindung zum Mobilen Ergänzungsbau (MEB) erst errichtet werden, wenn die Senatsverwaltung die MEB fertiggestellt habe. Dadurch würden in diesem Jahr rund 150.000 € in der baulichen Unterhaltung für Schulen frei, die auf Beschluss des Bezirksamtes für Baumaßnahmen an der Süd-Grundschule und der Bröndby-Schule verwendet werden sollten.

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses habe am 22.06.2016 zahlreiche Vorlagen des Bezirks zugestimmt: Nach Vorlage der Bauplanungsunterlagen (BPU) wurden die SIWA-Maßnahmen zur Sanierung der Sporthalle Zinnowwald-Grundschule, der Mobilien Unterrichtsräume (MUR) der Mühlenau- und der Sachsenwald-Grundschule sowie Sanierung / Umbau Haus der Jugend Albert Schweitzer zur Jugendkunstschule sowie die Straßenbaumaßnahme Tuttlinger Weg und der Umbau des Spielplatzes Curtiusstraße genehmigt.

Eine weitere Vorlage zum Bau einer Zweifeldsporthalle Kopernikus-Schule, die durch die Senatsverwaltung errichtet werde, sei ebenfalls freigegeben worden.

Die Vorplanungsunterlagen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle Grundschule Am Karpfenteich sei zur Zeit in der Prüfung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Sobald das Prüfergebnis vorliege, könne die BPU beauftragt werden. Dafür seien die Planungsmittel vom Hauptausschuss freigegeben worden. Wenn die BPU vorliege, müsse diese erneut von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geprüft werden. Abschließend erfolge dann die Entsperrung der Mittel durch den Hauptausschuss. Ziel sei, die Maßnahme im Winter 2016 mit Baumfällungen beginnen zu können.

Auf Nachfrage des Ausschusses teilt Herr Bezirksstadtrat Karnetzki mit, dass die Statuserhebung  zum Sanierungsbedarf an den Schulen nahezu abgeschlossen sei. Die Höhe liege im Rahmen dessen, was der Bezirk schon 2014 gemeldet habe. Er werde das Ergebnis nicht verkünden, bevor es der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft fristgerecht in der 26. Woche mitgeteilt werde. Die Senatsverwaltung beabsichtige, das Gesamtergebnis im Juli 2016 bekannt zu geben. Am 30.Juni finde eine gemeinsame Sitzung mit allen Bau- und Schulstadträten bei der Senatsverwaltung statt.

 

Die Liste der gesperrten Sporthallen wird verteilt.

 
 

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