Auszug - Bürgerhaushalt Berlin - Lichtenberg Begleitende Evaluation des ersten Durchlaufs Abschlussbericht - August 2006  

Der stellv. Ausschussvorsitzende erkundigt sich bei den Fraktionen, ob ein Vertreter des Bezirksamtes Lichtenberg zu diesem Thema eingeladen werden sollte.

BzBm Kopp erläutert, dass sich auch der Rat der Bürgermeister mit diesem Thema befasst und diesbezüglich einen Beschluss gefasst habe. Er erläutert diesen Beschluss.

Auf Hinweis der SPD-Fraktion, dass es noch andere Bezirke gebe, in denen ein Bürgerhaushalt eingeführt wurde und auf die Nachfrage, ob sich der Rat der Bürgermeister nur mit dem Bezirk Lichtenberg beschäftigt habe, weist der stellv. Ausschussvorsitzende darauf hin, dass der Bezirk Lichtenberg das Pilotprojekt zu diesem Thema durchführe und mit ca. 350.000 € ausgestattet worden sei.

Die FDP-Fraktion bezieht sich auf den Antrag der SPD-Fraktion (Drs. Nr. 0048/III) und erkundigt sich nach der Höhe des Verwaltungsaufwandes.

Die Fraktion GRÜNE weist darauf hin, dass es sich bei diesem Thema grundsätzlich um Informationsbeschaffung handelt und es deshalb sinnvoll sei, einen entsprechenden Referenten einzuladen. Die FDP-Fraktion spricht sich dafür aus, einen Vertreter des Bezirks Lichtenberg in einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

Der stellv. Ausschussvorsitzende sagt zu, dass eine solche Einladung erfolgen werde.