Auszug - Protokoll  

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der stellvertretende Ausschussvorsitzende darauf hin, dass zu TOP 2.1 an der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses kein Referent teilnehmen könne. In der letzen Sitzung wurde darum gebeten, ggf. Prof. Klages einzuladen. Da Prof. Klages aus Heidelberg anreisen müsste, hätten sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt, aus Kostengründen auf eine Einladung zu verzichten. Es bestehe jedoch die Überlegung, ob es sinnvoll sei, einen Vertreter des Bezirksamtes Lichtenberg zum Thema Bürgerhaushalt einzuladen. 

Die SPD-Fraktion bittet um folgende Änderung:

Da Wort mind. auf der Seite 3, in der 11. Zeile des letzen Absatzes sollte gestrichen werden, da diese Aussage in der letzten Sitzung so nicht getroffen wurde. BzBm Kopp bittet, das Protokoll dahingehend zu ändern, dass nicht er, sondern der Senatsfinanzsenator von dieser Einsparung gesprochen habe.

Der Satz lautet nun wie folgt:

„Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzBm Kopp, dass nach Vorstellung des Senatsfinanzsenators ein Einsparpotential von 40% beim Personal vorhanden ist“.

BzStR Stäglin bittet, auf Seite 6, zweiter Absatz, das Wort „Handlungsleitschuld“ in „Handlungsleitschnur“ zu ändern.

Das Protokoll wird mit diesen Änderungen genehmigt.