Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf

Bezeichnung:	43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum:	Mi, 11.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kirchstraße 6, 14163 Berlin
Ort:	Pauluskirche

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 3	Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache
Ö 3.1	Wahl eines Bürgerdeputierten	2061/V
Ö 3.2	Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten	2062/V
Ö 3.3	Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern	2046/V
Ö 3.4	Nachwahl eines Mitglieds aus dem Kreis der Vertreter von Vereinigungen, die Bedürftige betreuen, in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten	2047/V
Ö 3.5	Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern	2059/V
Ö 3.6	Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern	2082/V
Ö 3.7	Sondermittel der BVV für den Verein Seglerhaus am Wannsee 1867	2048/V
Ö 3.8	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019	2018/V
Ö 3.9	Kein Sendemast im Weltkulturerbe	2064/V
Ö 3.10	Reflektierende Strahler an Mittelinsel Dahlemer Weg/Curtiusstraße anbringen	2068/V
Ö 3.11	Das Engagement des Gesundheitsamtes Steglitz-Zehlendorf bei der Bewältigung und Eindämmung der Covid-19-Pandemie würdigen	2071/V
Ö 3.12	Verkehrssituation Kreuzung Teltower Damm/Beeskowdamm/Kleinmachnower Weg	1840/V
Ö 3.13	Verkehrssicherheit für Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen an der Kreuzung Goerzallee/Wismarer Straße/Appenzeller Straße erhöhen	1897/V
Ö 3.14	Verkehrsmaßnahmen Von-Luck-Straße	1910/V
Ö 3.15	Bewässerungssäcke nutzen	1936/V
Ö 3.16	Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona-Zeiten	1962/V
Ö 3.17	Handbuch „Gute Pflege" in weiteren Grünanlagen anwenden	1981/V
Ö 3.18	Fähre Wannsee-Kladow	1999/V
Ö 3.19	Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende frühzeitig bei der Planung des Neubaus des Rathauses Zehlendorf einbeziehen	2030/V
Ö 4	Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse
Ö 4.1	Fortschreibung der Zuweisung 2021	2058/V
Ö 4.2	Verkehrskonzept und Verkehrsgutachten für den Verkehrsraum Lichterfelde-Ost den Fraktionen zur Verfügung stellen	1984/V
Ö 4.3	Arbeitsfähigkeit aller BVV-Ausschüsse wiederherstellen!	2049/V
Ö 4.4	Gemeindewäldchen Zehlendorf in den Blick nehmen	2050/V
Ö 4.5	Sicherheit für Zufußgehende an der T-Kreuzung Osdorfer Straße/Ostpreußendamm	2051/V
Ö 4.6	Instandsetzung der runden Holzbank um die Kastanie Ecke Curtiusstraße/Baseler Straße	2052/V
Ö 4.7	(Vor)Gärten des Grauens verbieten!	2053/V
Ö 4.8	Ein Livestream der BVV-Sitzungen ist nötig und möglich. Die Verordneten der BVV Steglitz-Zehlendorf setzen auf Transparenz und Bürger*innenfreundlichkeit!	2057/V
Ö 4.9	Querung der Potsdamer Straße erleichtern für X11er Bus durch Markierung mit Haltelinien	2063/V
Ö 4.10	"Ich bin dann mal weg!" 2940 Kilometer von Berlin nach Santiago de Compostela. Ausschilderung des Jakobswegs durch den Bezirk Steglitz-Zehlendorf	2065/V
Ö 4.11	Sanierung des Quermatenweges in der Waldsiedlung Krumme Lanke	2066/V
Ö 4.12	Corona- Bekämpfung effektiver gestalten	2067/V
Ö 4.13	Verkehrschaos am Wochenende an Schlachtensee und Krumme Lanke	2069/V
Ö 4.14	Verkehrslärmmessung Steglitz-Zehlendorf	2070/V
Ö 4.15	Gedenktafel für die Jesus-Christus-Kirche	2072/V
Ö 4.16	Gesundheitsschutz durch saubere Luft im Klassenzimmer	2073/V
Ö 4.17	Eine größere Straße oder einen Platz bei nächster Möglichkeit nach Golda Meir benennen	2075/V
Ö 4.18	Statt einer Umbenennung der Pacelliallee soll eine „Allee des Gedenkens" entstehen	2076/V
Ö 4.19	Aufstellen von Desinfektionsspendern in Sitzungsräumen und Eingängen von Dienstorten	2077/V
Ö 4.20	Klassenräume ohne ausreichende Fensterlüftung bei Installation von Lüftungsanlagen bevorzugen	2078/V
Ö 4.21	Bushaltestelle Sundgauer Straße: Wartehaus-Beleuchtung instandsetzen	2079/V
Ö 4.22	WLAN in Senioreneinrichtungen	2080/V
Ö 5	Beschlussempfehlungen von Ausschüssen
Ö 5.1	Der Osteweg 53 muss Schulstandort mit Sporthalle werden	1887/V
Ö 6	Kleine Anfragen
Ö 6.1	Schutz der Risikogruppen vor Corona?	2060/V
Ö 6.2	Mund-Nasen-Schutz im Rathaus Zehlendorf	2084/V
Ö 6.3	WLAN-Anschlüsse	2081/V
Ö 6.4	Wildschweinschäden im Bezirk Steglitz-Zehlendorf	2083/V
Ö 6.5	Wie weiter mit der Senior*innen-Umfrage des Bezirksamtes?	2055/V
Ö 6.6	Wie ist es um die Umsetzung des Milieuschutzes in Steglitz-Zehlendorf bestellt?	2056/V
Ö 7	Große Anfragen
Ö 7.1	Kontrollverlust des Bezirksamtes bei der Covid-19-Bekämpfung?	2074/V
Ö 7.2	Steglitz-Zentrum: Hat das Bezirksamt noch den Überblick?	2054/V

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