Tagesordnung - 51. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung für erste Lichtenberger Gemeinschaftsschule  
DS/2129/VI  
Ö 3.2  
Gedenkminute  
DS/2132/VI  
Ö 3.3  
Beschmutztes Verkehrszeichen in Malchow  
DS/2133/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Schwimmhallen auch während der Öffnung der Sommerbäder für Vereins- und Gesundheitsschwimmen weiter nutzen  
Enthält Anlagen
DS/2000/VI  
Ö 5.2  
Beratungsstelle Patientenverfügung auch im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2089/VI  
Ö 5.3  
Pauschalvertrag zwischen Kitas und GEMA  
Enthält Anlagen
DS/1997/VI  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Ambrosia Pflanzen  
DS/2105/VI  
Ö 7.2  
Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord  
DS/2106/VI  
Ö 7.3  
Schulplatzversorgung in der Sek I zum Schuljahr 2011/2012  
DS/2125/VI  
Ö 7.4  
Ganztagsgymnasium in Lichtenberg  
DS/2126/VI  
Ö 7.5  
Konzept "Musikschule 2010"  
DS/2127/VI  
Ö 7.6  
Rathausfest 2011  
DS/2130/VI  
Ö 7.7  
Grundschule im Grünen  
DS/2131/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Der Roederplatz muss wieder benannt werden!
Enthält Anlagen
DS/0352/VI  
Ö 8.2  
Seniorengerechte Bibliotheken - Ehrenamtliche Medienboten
Enthält Anlagen
DS/1902/VI  
Ö 8.3  
Weniger Gewalt, mehr soziale Kompetenz  
Enthält Anlagen
DS/1922/VI  
Ö 8.4  
Sondermittel für den "7. Lichtenberger Chorsommer"  
DS/2002/VI  
Ö 8.5  
Hortbetreuung an Lichtenberger Schulen auch für Kinder der 5. und 6. Klassen sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/2040/VI  
Ö 8.6  
Hilfestellung des Bezirkes bei Raumsuche von ANUAS e. V.  
DS/2048/VI  
Ö 8.7  
Sondermittel für die AG Suchtprävention  
DS/2083/VI  
Ö 8.8  
Neuer Wirtschaftspreis für Lichtenberg  
DS/2122/VI  
Ö 8.9  
Ökologische Kriterien in B-Pläne  
DS/2109/VI  
Ö 8.10  
Verkehrslösung Hauptstraße - Rummelsburger Bucht  
DS/2110/VI  
Ö 8.11  
Bebauungsplan XXII-22 Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße, Sandinostraße, Mittelstraße und Berkenbrücker Steig Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/2120/VI  
Ö 8.12  
Bundeshauptstadt der Biodiversität  
Enthält Anlagen
DS/1598/VI  
Ö 8.13  
Bebauungsplan Trabrennbahn beschließen
DS/1812/VI  
Ö 8.14  
Plakataktion für ein Grünes Lichtenberg  
DS/1903/VI  
Ö 8.15  
Optimale Aufstellung von Fahrradständern an Supermärkten  
DS/1967/VI  
Ö 8.16  
Ampelanlagen bei IKEA (in der Landsberger Allee und Rhinstraße) und Ringcenter 2 (Möllendorffstraße)  
DS/2028/VI  
Ö 8.17  
Nein zur Biosprit-Lüge  
DS/2031/VI  
Ö 8.18  
Mehr Fahrradständer in neue und sanierte Wohn-, Büro- und Gewerbeanlagen  
DS/2034/VI  
Ö 8.19  
Parkplatz-Vernichtungspolitik des Senates stoppen
Enthält Anlagen
DS/2044/VI  
Ö 8.20  
Lichtenberg APP-to-date  
DS/2045/VI  
Ö 8.21  
Langfristige Lösung zum Erhalt der Müllschlucker  
DS/2049/VI  
Ö 8.22  
Auszeichnung mit der Ehrenurkunde des Bezirkes Lichtenberg 2011  
DS/2101/VI  
Ö 8.23  
Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum audit berufundfamilie  
Enthält Anlagen
DS/2108/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
DS/2100/VI  
Ö 10.2  
Kitaplätze und Kitaeigenbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/2072/VI  
Ö 10.3  
Fachtagung "Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten"  
Enthält Anlagen
DS/1897/VI  
Ö 10.4  
Beteiligung bei Entscheidungen des Kita-Eigenbetriebes Nordost  
DS/2036/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1955/VI  
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

 

   
    08.02.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Der Vorschlag von Herrn Fischer, die inhaltliche Diskussion in der nächsten Ausschuss-Sitzung zu führen, wird angenommen

Der Vorschlag von Herrn Fischer, die inhaltliche Diskussion in der nächsten Ausschuss-Sitzung zu führen, wird angenommen.

   
    09.02.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 8.2 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung/Integration wird die Drucksache im Monat März 2011 behandeln.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig. 

   
    10.02.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.2 - vertagt
    Da der Abgabetermin der Stellungnahmen der Ausschüsse zu dieser Drucksache erst am 13

 

 

Da der Abgabetermin der Stellungnahmen der Ausschüsse zu dieser Drucksache erst am 13. Mai 2011 ist, beantragte Herr Müller eine zweite Lesung zur nächsten Sitzung.

Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

 

Auf Anregung von Herrn Dr. Prüfer wird Frau Appelhagen bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt und Wirtschaftsförderung erarbeiten.

 

1

 

 

   
    17.02.2011 - Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
    Es erfolgte eine Aussprache zu ausgewählten Punkten

Es erfolgte eine Aussprache zu ausgewählten Punkten. Darunter das Thema, was eigentlich Fachliteratur aus der Sicht der Bürger bedeutet. Frau Müller betont, in der Bestandspflege würde vor allem die nachgewiesene  Nachfrage der Nutzer berücksichtigt.

Die zweite Lesung findet in der nächsten Sitzung statt. Der Vorsitzende bittet um eine gründliche Vorbereitung, auch zu Einzelfragen.

   
    23.02.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe bestehend aus Andreas Geisel, Beate Kitzmann, Dr

Es wird vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe bestehend aus Andreas Geisel, Beate Kitzmann, Dr. Manfred Meinecke und Fritz Wolff die Vorschläge beraten und dem Ausschuss eine Empfehlungsliste vorlegen.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.

 

Ausdruck vom: 23.03.2011

Seite: 1/1

 

   
    02.03.2011 - Sport
    Ö 5.1 - vertagt
    Da die DS nicht allen Ausschussmitgliedern vorlag und auch nicht gelesen worden war, wurde die DS auf die nächste Sitzung vertagt

Da die DS nicht allen Ausschussmitgliedern vorlag und auch nicht gelesen worden war, wurde die DS auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    08.03.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - erledigt
    Es wurden die dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zugeordneten Bürgervorschläge mit folgendem Ergebnis diskutiert:

Es wurden die dem Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zugeordneten Bürgervorschläge mit folgendem Ergebnis diskutiert:

 

12-1-5

Ausschuss folgt Stellungnahme BA

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 – 0 - 2

12-1-6

Siehe 12-1-5

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 – 0 - 1

12-1-12

siehe 12-1-5

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-1-13

Dieser Vorschlag ist nicht behandelbar, da kein konkreter Gegenstand benannt wurde.

 

12-2-1

Der längste Umweg ist 350 m

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-2-6

Das BA tut das ohnehin

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: einstimmig

12-4-2

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-4-4

Ist ein konkreter Vorschlag, überschaubare Summe, kann man an den Haushaltsausschuss weitergeben, muss dort durchgerechnet werden

einstimmig

12-6-7

 

Erledigt einstimmig

12-7-7

Vorschlag ist zu ungenau, nicht Aufgabe des BA, Weiterreichung an die BSR

einstimmig

12-8-25

 

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-99-3

 

Zu Stellungnahme des BA:

Abstimmung: 10 0 - 2

12-9-1

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-9-5

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-10-2

Wir müssten das Problem außerhalb des Bürgerhaushaltes lösen

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-11-1

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden

12-13-15

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-13-16

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-55-87

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

12-55-88

 

Mit Stellungnahme des BA einverstanden, einstimmig

 

 

   
    09.03.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 7.1 - erledigt
    Votierte Bürgerhaushaltsvorschläge 2012

Votierte Bürgerhaushaltsvorschläge 2012

Vorschlagsnummer 12-11-1, Anlage 1

Größeres Budget für mehr Bordsteinabsenkungen

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt den Vorschlag und aus fachpolitischer Sicht empfiehlt er dem Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung die Verdoppelung der Summe (v. 50.000 € auf 100.000 €) für Bordsteinabsenkungen einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Vorschlagsnummer 12-5-1, Anlage 1

Bustransfer zwischen CSW und Allee Center

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt die Stellungnahme des Bezirksamtes.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.03.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 4.1 - erledigt
    Frau Appelhagen verlas den Entwurf einer Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt und Wirtschaftsförderung

 

 

Frau Appelhagen verlas den Entwurf einer Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zur Problematik Einsparpunkt Wirtschaftsförderung.

Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für diesen Entwurf (Liegt dem Protokoll als Anlage bei.).

Einstimmig schlossen sich die Mitglieder des Ausschusses der Einschätzung des Bezirksamtes bei dem den Ausschuss betreffenden Punkt an und empfehlen den Mitgliedern des Haushaltsausschusses die Annahme der Drucksache in der vorliegenden Fassung.

1

 

 

   
    16.03.2011 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 4.1 - erledigt
    Vorschlag 12 – 4 – 1: Sicherstellung Treffpunkt „Lebensnetz“

Vorschlag 12 – 4 – 1: Sicherstellung Treffpunkt „Lebensnetz“

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               10 dafür               0 dagegen              1 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 1: Bustransfer AlleeCenter

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 2: Großelterndienst

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 11 – 6: Offene Altenarbeit Friedrichsfelde

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 5 – 28: Internationaler Kindertag

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               10 Dafür              0 dagegen              1 Enthaltung

 

Vorschlag 12 – 55 – 44: Abhol-, Bringedienst Frankfurter Allee Süd

Da der Vorschlag nicht haushaltsrelevant ist, folgt der Ausschuss der Empfehlung der Abteilung Soziales.

Abstimmung:               11 Dafür              0 dagegen              0 Enthaltung

   
    17.03.2011 - Kultur
    Ö 5.3 - erledigt
    In der zweiten Lesung der Drucksache verständigte sich der Ausschuss Kultur auf die vorbereitete schriftliche Stellungnahme (Anlage)

In der zweiten Lesung der Drucksache verständigte sich der Ausschuss Kultur auf die vorbereitete schriftliche Stellungnahme (Anlage).

Abstimmung: 10 / 0 / 0

 

 

   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.4 - erledigt
    Die Arbeitsgruppe übergab dem Ausschuss eine Empfehlungsliste zum Umgang mit den 20 Vorschlägen der LichtenbergerInnen

Die Arbeitsgruppe übergab dem Ausschuss eine Empfehlungsliste zum Umgang mit den 20 Vorschlägen der LichtenbergerInnen. Nach einer 5-minutigen Lesepause und einer kurzen Einführung von Frau Kitzmann wurde die Empfehlung zur Abstimmung gestellt. Es wird vom Ausschuss gewünscht, dass die Spielplatz-Kommission zeitnah den Bürgervorschlag aus dem Weitlingkiez bearbeitet.

Abstimmung: 9:0:1,

Damit wird diese Empfehlung der Arbeitsgruppe dem Haushaltausschuss zur Annahme empfohlen.

 

 

1

   
    06.04.2011 - Sport
    Ö 4.1 - erledigt
    Vorschlagsnummer 12-55-94 Möglichkeit für freie Nutzung der Sporthalle –

Vorschlagsnummer   12-55-94   Möglichkeit für freie Nutzung der Sporthalle –

                                                  Veröffentlichung der Belegungszeiten

Nach wiederholter intensiver Diskussion dieses Vorschlages schließt sich der Ausschuss der Stellungnahme des Bezirksamtes an. Diese Problematik wurde bereits mehrfach im Ausschuss ausgiebig beraten und eine andere Lösung wurde nicht gefunden, da die Hallen voll ausgelastet sind. Die Belegungszeiten können jederzeit telefonisch oder schriftlich beim Bezirkssportbund oder beim Sportamt erfragt werden.

 

   
    03.05.2011 - Bildung
    Ö 5.1 - erledigt
    Vorschlag: 12-2-5 Erweiterung von Radabstellanlagen an Schulen

Vorschlag: 12-2-5 Erweiterung von Radabstellanlagen an Schulen

Ablehnung; keine Mittel aus Grünflächenunterhaltung

Einstimmig

 

Vorschlag 12.7-16 Reinigung von Schultoiletten

Ablehnung, keine zusätzlichen Mittel erforderlich; Eigenverantwortung der Schulen einfordern;

Einstimmig

 

Vorschlag 12-12-12 Polizeigebäude als Schule nutzen

ume sind nicht geeignet, massive bauliche Änderung erforderlich, der Stellungnahme des Bezirksamtes wird gefolgt.

Einstimmig

 

   
    21.05.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Bezirksamt hat die Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen

Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 1 – 5                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 1 – 6                                           11 – 0 – 0                                  11 Ausschussmitglieder

12 – 1 – 12                                           11 – 0 – 0

12 – 1 – 13                                          11 – 0 – 0                                 

12 – 2 – 1                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 2 – 6                                           11 – 0 – 0

12 – 4 – 2                                           11 – 0 – 0

12 – 4 – 4                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 6 – 7                                           11 – 0 – 0

12 – 7 – 7                                           11 – 0 – 0

12 – 8 – 25                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 99 – 3                                           11 – 0 – 0

12 – 9 – 1                                           11 – 0 – 0

12 – 9 – 5                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 10 – 2                                           11 – 0 – 0

 

Vorschlag des Gleichstellungsausschusses bei der HH-Planaufstellung 2012 statt 50 T€ 100 T€  berücksichtigen. Vorschlag angenommen:

12 – 11 – 1                                             6 – 5 – 0

 

12 – 13 – 15                                           11 – 0 – 0

12 – 13 – 6                                           11 – 0 – 0                                  

12 – 55 – 87                                           11 – 0 – 0

12 – 55 – 88                                           11 – 0 – 0

 

Ausschuss Bildung

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 2 – 5                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 7 – 16                                           10 – 0 – 0

12 – 12 – 12                                           10 – 0 – 0

 

Ausschuss Umwelt/Gesundheit

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 1 – 11                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 2 – 4                                          10 – 0 – 0

12 – 4 – 5                                             9 – 0 – 1

12 – 5 – 3                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 6 – 2                                          10 – 0 – 0

12 – 6 – 3                                           10 – 0 – 0

12 – 6 – 5                                          10 – 0 – 0                                 

schon realisiert

12 – 6 – 6                                          10 – 0 – 0

12 – 7 – 3                                           10 – 0 – 0

12 – 8 – 2                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 99 – 1                                          10 – 0 – 0

12 – 9 – 6                                           10 – 0 – 0

12 – 10 – 1                                          10 – 0 – 0

12 – 11 – 2                                           10 – 0 – 0

12 – 11 – 7                                             9 – 0 – 0

12 – 12 – 6                                            9 – 0 – 0

12 – 12 – 7                                           10 – 0 – 0 

12 – 13 – 8                                           10 – 0 – 0

12 – 13 – 12                                          10 – 0 – 0

12 – 13 – 13                                           10 – 0 – 0

 

Ausschuss Kultur

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 2 – 2                                          10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 11 – 4                                          10 – 0 – 0

12 – 3 – 2                                           10 – 0 – 0

12 – 99 – 2                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 55 – 55                                          10 – 0 – 0

12 – 55 – 57                                           10 – 0 – 0 

12 – 55 – 59                                          10 – 0 – 0                                 

12 – 55 – 86                                          10 – 0 – 0

12 – 55 – 109                                           10 – 0 – 0 

 

Jugendhilfeausschuss

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 7 – 15                                            9 – 0 – 0                                    9 Ausschussmitglieder

12 – 9 – 3                                            9 – 0 – 0

12 – 12 – 5                                             9 – 0 – 0 

vorgenannte drei Vorschläge zusammen abgestimmt.

12 – 7 – 22                                            9 – 0 – 0                                   

12 – 55 – 82                                            9 – 0 – 0 

 

Ausschuss Soziales/Mieterinteressen

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 4 – 1                                            9 – 0 – 0                                    9 Ausschussmitglieder

12 – 5 – 1                                            9 – 0 – 0

12 – 8 – 28                                           10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

12 – 11 – 6                                          10 – 0 – 0                                   

12 – 55 – 44                                          10 – 0 – 0

 

Ausschuss Wirtschaft/Arbeit

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 12 – 3                                            10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

 

Ausschuss Sport

Schriftliche Stellungnahme des Ausschusses liegt vor.

Vorschl.Nr.                                          Abstimmungsergebnis

12 – 55 – 94                                            10 – 0 – 0                                  10 Ausschussmitglieder

 

Nach der Abstimmung über die Einzelvorschläge erfolgte eine Gesamtabstimmung und die Verabschiedung folgenden Textes:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Wie in den Jahren zuvor haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch am Prozess der Haushaltsaufstellung für 2012 beteiligt. Ihre Vorschläge sind auf den drei Beteiligungswegen (Stadtteilkonferenzen, Internetportal, Haushalteabstimmung auf dem Postweg) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

Das Bezirksamt hat die Vorschläge mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen. Im Ausschuss für Haushalt/Personal/ Verwaltungsmodernisierung sind sie noch einmal diskutiert und entsprechende Umsetzungsempfehlungen einzeln abgestimmt worden. Sie werden als Anlagen 1 und 2 vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0

 

 

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Ö 11.2  
Kooperation von Sekundarschulen und Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1816/VI  
Ö 11.3  
Ehrung für engagierte Lichtenberger Lehrer  
DS/1904/VI  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Gedenken an die Geschichte des ehemaligen Arbeitshauses und Gefängnisses Rummelsburg  
DS/2128/VI  
Ö 12.2  
Fahrradspur von der Südseite der Rosenfelder Straße zur Nordseite der Frankfurter Allee  
DS/2111/VI  
Ö 12.3  
Kontrolle der Altkleider-Container  
DS/2112/VI  
Ö 12.4  
Bürgerwehr im U-Bahnhof Lichtenberg  
DS/2113/VI  
Ö 12.5  
Mehr Tempo-30-Zone in der Hauptstraße  
DS/2114/VI  
Ö 12.6  
Bürgerkommune Lichtenberg im Alltag  
DS/2115/VI  
Ö 12.7  
Wohnungspolitische Konzepte zur Entwicklung und Nachnutzung des Lindenhofs  
DS/2116/VI  
Ö 12.8  
Starke Familienzentren für starke Familien  
Enthält Anlagen
DS/2117/VI  
Ö 12.9  
Über die Gefahren von Tuberkulose aufklären  
DS/2118/VI  
Ö 12.10  
Schilderwald abbauen  
DS/2119/VI  
Ö 13  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Zwischenbericht zu den Zielvorgaben 2010/2011 im Rahmen des Gender Budgeting Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/2123/VI  
Ö 14.2  
Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (Bezug: DS/2052/VI) Beteiligung der zuständigen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB)  
Enthält Anlagen
DS/2124/VI  
Ö 14.3  
Bebauungsplan 11-55 Arbeitstitel: Zwischenpumpwerk Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
DS/2107/VI  
Ö 14.4  
Kurzbericht zur Auswertung der Einschulungsuntersuchungen 2010 im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2121/VI  
               
 
 

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