Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Auf Anregung eines Bürgerbriefes sprach der Vorsteher der Bezirksverordneten Blashka Brechel (Fraktion der SPD) einen öffentlichen Dank für ihr freiwilliges Engagement zur Unterstützung der Bürger in Verwaltungsangelegenheiten aus.

Zu folgenden Kleinen Anfragen wurden Fristverlängerungen zur Beantwortung beantragt:

              Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Henriette van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              KA/0553/VI – Schloss Friedrichsfelde – Barrierefreier Zugang

              (beantragt durch den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr)

              Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Sibylle Appelhagen (Fraktion der CDU).

              KA/0554/VI – Große Sportstätte ausschildern

              beantragt durch die Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales

Die Fraktion der SPD hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

              DS/1971/VI – Weiter ausreichend Schulplätze in der Sekundarstufe I

              (überwiesen in den Ausschuss für Bildung in der 47. Sitzung der BVV am 27. Januar 2011)

in der Sitzung des Bildungsausschusses am 3. Mai 2011 zurückgezogen.

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

              DS/2068/VI - Sondermittel für die Teilnahme an den Special Olympics 2011

              (überwiesen in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung in der 49. Sitzung der BVV am 24. März 2011)

in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung am 4. Mai 2011 zurückgezogen.

Der Ausschuss für Kultur hat mit Schreiben vom 23. Mai 2011 seine Unterstützung der beabsichtigten Würdigung des Ehepaars Naujocks im Ortsteil Malchow erklärt.

Der Vorsteher gab der Bezirksverordnetenversammlung die abschließende Entscheidung zur Behandlung des zur 48. Sitzung der BVV am 24. Februar 2011 eingereichten Antrages der BVO der NPD

DS/2023/VI– Lichtenberg ausländergewaltfrei

zu Kenntnis.

An die Fraktionen und Einzelverordneten wurden verteilt:

1.              Antwort des Bezirksstadtrates für Familie, Jugend und Gesundheit vom 17.05.2011 auf die

              Große Anfrage der Fraktion der SPD

DS/2072/VI – Kita-Plätze und Kita-Eigenbetrieb

2.              Antwort der Bezirksbürgermeisterin vom 18.05.2011 auf die

              Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

              DS/2100/VI – Öffentlicher Beschäftigungssektor

3.              Schreiben des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr vom 19. Mai 2011 als Anlage zur Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2124/VI – Zentren und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk

Lichtenberg von Berlin (Bezug: DS/2052/VI)

4.              Anlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

              DS/2044/VI – Parkplatzvernichtungspolitik des Senates stoppen