Drucksache - DS/1997/VI  

 
 
Betreff: Pauschalvertrag zwischen Kitas und GEMA
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.02.2011 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
26.05.2011 
51. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Änderungsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Schreiben BA v. 28.04.2011-Zwischenbericht PDF-Dokument
Schreiben BA v. 28.04.2011-Anlage  
Schreiben BA v. 15.08.2011 - Abb.  
Schreiben BA v. 31.08.2011 - Abb. PDF-Dokument
Schreiben BA v. 31.08.2011 - Anlage  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich ggü. der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf Landesebene ein Rahmenvertrag der Kita-Träger mit der VG Musikedition für alle Berliner Kindertagesstätten geschlossen wird.

 

Begründung:

Ähnlich wie bei den Schulen, für die schon seit den 90er Jahren ein Rahmenvertrag gilt, sollte, falls es wirklich rechtlich geboten ist, ein Rahmenvertrag für die Berliner Kindergärten von Seiten des Berliner Senates mit der VG Musikedition abgeschlossen werden. Ein Lichtenberger Sonderweg erscheint nicht zielführend.

 

 

 
 

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