Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
51. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Dem Antrag der Fraktion der SPD, die Besprechung bzw

Die Fraktion der SPD beantragte, die Besprechung bzw. Beratung folgender Drucksachen miteinander zu verbinden:

 

·         Große Anfrage der Fraktion der SPD

              DS/2072/VI – Kitaplätze und Kitaeigenbetrieb

 

·         Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

              zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1897/VI – Fachtagung „Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten“;

 

·         Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses und

 

·         Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum

              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

                            DS/2036/VI – Beteiligung bei Entscheidungen des Kita-Eigenbetriebes Nordost.

 

 

Der Vorsteher unterbreitete folgenden Vorschlag zur Reihenfolge der Behandlung unter dem Tagesordnungspunkt „Große Anfragen“:

 

1.       DS/2100/VI – Öffentlicher Beschäftigungssektor

 

2.       DS/2072/VI – Kitaplätze und Kitaeigenbetrieb in Verbindung mit

DS/1897/VI – Fachtagung „Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten und

DS/2036/VI – Beteiligung bei Entscheidungen des Kita-Eigenbetriebes Nordost.

 

 

Dem Antrag der Fraktion der SPD auf gemeinsame Behandlung sowie dem Vorschlag des Vorstehers zur Reihenfolge innerhalb des Tagesordnungspunktes wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.


 

 
 

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