Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Die Fraktion der SPD beantragte, die Besprechung bzw. Beratung folgender Drucksachen miteinander zu verbinden:
· Große Anfrage der Fraktion der SPD DS/2072/VI – Kitaplätze und Kitaeigenbetrieb
· Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1897/VI – Fachtagung „Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten“;
· Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses und
· Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/2036/VI – Beteiligung bei Entscheidungen des Kita-Eigenbetriebes Nordost.
Der Vorsteher unterbreitete folgenden Vorschlag zur Reihenfolge der Behandlung unter dem Tagesordnungspunkt „Große Anfragen“:
1. DS/2100/VI – Öffentlicher Beschäftigungssektor
2. DS/2072/VI – Kitaplätze und Kitaeigenbetrieb in Verbindung mit DS/1897/VI – Fachtagung „Perspektiven der Betreuung in Lichtenberger Kindertagesstätten und DS/2036/VI – Beteiligung bei Entscheidungen des Kita-Eigenbetriebes Nordost.
Dem Antrag der Fraktion der SPD auf gemeinsame Behandlung sowie dem Vorschlag des Vorstehers zur Reihenfolge innerhalb des Tagesordnungspunktes wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.
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