Inhaltsspalte

Rechtsinformationen zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

In dieser Rubrik finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Regeln zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit.

Der Schwerpunkt der Berliner Arbeitsschutzbehörde liegt in der Überprüfung und Durchsetzung der in Gesetzen und Verordnungen festgelegten rechtlichen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten.

Rechtshierarchie im Arbeitsschutz

Die nachfolgende Grafik verdeutlicht die Einordnung der rechtlichen Grundlagen in ein hierarchisches System des Arbeitsschutzrechts. Die Schutzziele und Mindeststandards werden auf europäischer Ebene formuliert und geben den Rahmen für die nationale Ausgestaltung in den einzelnen europäischen Ländern.

Pyramide der Rechtshierarchie im Arbeitsschutz. Zusammenhang und Abgrenzung des europäischen und staatlichen Rechts sowie DGUV-Recht und Recht der Sozialpartner.
Bild: SenIAS/Fischer

Europäisches Recht

Von der Europäischen Union werden Richtlinien und Verordnungen erlassen, die anschließend entweder in nationales Recht überführt werden oder unmittelbar gültig sind.

Auf der Webseite der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) finden Sie Informationen zu europäischen Rechtsvorschriften, ihrer Umsetzung und weitere nützliche Dokumente.

Nationales Recht

Internationale und europäische Vorgaben zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit werden grundsätzlich durch staatliches Recht umgesetzt.

Gesetze und Verordnungen

Das wichtigste Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), welches durch eine Reihe von Arbeitsschutzverordnungen konkretisiert wird.

Die zentralen Gesetze und Verordnungen zum Themenkomplex Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit können Sie ganz einfach per Sucheingabe auf der Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einsehen und herunterladen.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt für Justiz stellen nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können dort in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden.

Technische Regeln

Technische Regeln dienen der Konkretisierung von Gesetzen und Verordnungen zum Arbeitsschutz. Sie enthalten Empfehlungen und technische Vorschläge dafür, auf welche Art und Weise die jeweiligen Forderungen umgesetzt werden können.

Die Technischen Regeln zum Themenkomplex Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit stehen auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Herunterladen bereit.

Vorschriften, Regeln und Informationen der DGUV

Die Unfallversicherungsträger erlassen Unfallverhütungsvorschriften, deren Einhaltung von den Aufsichtsdiensten der UV-Träger überprüft wird. Zudem wird ein umfassendes Regelwerk zur Unterstützung der Unternehmer*innen und Versicherten bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten im Bereich Sicherheit und Gesundheit bereitgestellt.

Die derzeit gültigen Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze der DGUV finden Sie in der DGUV Datenbank.

Normen und Standards des Deutschen Instituts für Normung

Zur Konkretisierung der im europäischen und deutschen Regelwerk genannten grundlegenden Sicherheitsanforderungen werden Empfehlungen vom Deutschen Institut für Normung (DIN) auf der Basis gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse und Erfahrungen veröffentlicht.

LASI-Veröffentlichungen

Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat eine Vielzahl von Leitfäden und Handlungsanleitungen herausgegeben. Einen Überblick erhalten Sie auf den Internetseiten des LASI. Dort liegen Publikationen auch zum Download bereit.

Internationale Normen und Standards

Für die Einhaltung einheitlicher Mindeststandards gibt es Übereinkommen der International Labour Organisation (ILO), die weltweit gültig sind. Insgesamt hat die ILO seit ihrem hundertjährigen Bestehen 190 Übereinkommen und 206 Empfehlungen verabschiedet.

Eine Übersicht über alle Übereinkommen, Empfehlungen und welche Mitgliedsstaaten sie bereits ratifiziert haben, finden Sie in der Datenbank Normlex.

Weitere Informationen rund um die International Labour Organisation (ILO) finden Sie auf dem offiziellen Internetauftritt.